Schirdewan
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Typ: Beitrag
Wiederaufrüstung der EU: Kreml wirft Europäern feindliche Haltung vor
Scharfe Kritik kam dagegen von der Linkspartei und der AfD im EU-Parlament. Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärte, Deutschland und Europa brauchten Milliardeninvestitionen, „aber nicht in Panzer und Raketen, sondern in unsere…
Nein zu Trumps erpresserischen Handelskrieg
Die Drohungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Zölle auf europäischen Stahl und Aluminium zu verhängen, zeigen deutlich, dass es ihm nicht um eine ausgeglichene Handelsbilanz geht. Vielmehr versucht er, Geschenke…
Auslieferung nach Ungarn war rechtswidrig
Der Linke-Europaabgeordnete Martin Schirdewan fordert indes eine unverzügliche Rückführung von Maja T. Allerdings hat die Bundesregierung keinerlei Handhabe, dies vor einem Prozess in einem anderen EU-Staat zu erzwingen. Möglich wäre…
Bundesregierung muss sich für sofortige Rücküberstellung einsetzen
„Das heutige Urteil, dass die nächtliche Abschiebeaktion von Maja T. rechtswidrig ist, zeigt die gravierende Fehlentscheidungen deutscher Behörden auf. Die Entscheidung muss nun umgehend umgesetzt werden, indem die Rücküberstellung von…
EU-Verbraucherschutz: Gefahren auf Online-Marktplätzen stoppen!
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission über „ein umfassender EU-Werkzeugkasten für sicheren und nachhaltigen elektronischen Handel“, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Es ist untragbar, dass Profitinteressen…
BrüsselLinks – Bewirb Dich für unsere politische Reise 2025!
Bist du politisch aktiv und möchtest Europa in eine sozialere, gerechtere und ökologischere Zukunft führen? Dann bewirb dich jetzt für das exklusive Programm von „BrüsselLinks“ von Martin Schirdewan und der…
Martin Schirdewan /MdEP im Restaurant der Herzen
Bereits von Beginn an hat der Vorsitzende die Europäischen Linken, Martin Schirdewan, das Restaurant der Herzen in Bad Salzungen unterstützt. Wenn sich am Freitag ab 11:00 Uhr zum vorletzten Mal die Türen…
„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“
Beim Bundeskongress der Omas gegenRechts in Erfurt waren die Wartburgkreisler ebenfalls zugegen und sind seitdem Teil der bundesweiten OgR-Gemeinschaft. Auf Einladung des Linken-Europaabgeordneten Martin Schirdewan hat die Gruppe zudem das EU-Parlament in Brüssel besucht,…
ECOFIN: Steuergerechtigkeit statt Deregulierung und Kürzungen
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um den geplanten Vorschlag für eine Omnibus-Verordnung und die Umsetzung der EU-Fiskalregeln geht, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:…
Sieben gesuchte Linke stellen sich
Der frühere Linksparteichef und Europaabgeordnete Martin Schirdewan forderte, deutsche Behörden müssten nun zusichern, dass es keine Auslieferungen nach Budapest geben wird. Rechtstaatliche Verfahren für deutsche Antifaschisten könnten nicht in Ungarn…