Schirdewan
Typ: Beitrag
Europa vor Inflation & Energiearmut schützen
Im Supermarkt bei mir gibt es seit Wochen kein Sonnenblumenöl mehr, der Butterpreis ist im letzten Jahr um 44% gestiegen, die Preise für Gemüse explodieren. Deswegen brauchen wir einen europäischen…
Bankenunion: Einlagen sichern, Krisenursachen bekämpfen!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der Euro-Gruppe: „Die Finanzminister:innen müssen endlich die Brandursachen bekämpfen und…
Martin vs. Mario: “Whatever it takes”
Als die Troika ihre verheerende Tätigkeit begann, lag die griechische Staatsschuldenquote bei ca. 150 Prozent des BIP. Die italienische Staatsschuldenquote liegt heute bei – Sie wissen es – knapp 160…
Twitter-Kauf: Viel Lärm um Musk
„In unserer Gesellschaft läuft gewaltig etwas schief, wenn mit Elon Musk einer der wirtschaftlich mächtigsten Menschen der Welt eines der größten Social-Media-Unternehmen aufkaufen kann und sich als Retter der Meinungsfreiheit…
Digital Services Act: Upgrade fürs rechtliche Betriebssystem von Facebook & Co.
Politiker von SPD, CDU und der Linken im EU-Parlament begrüßten die Übereinkunft. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, wies darauf hin, dass der Kompromiss den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission etwa…
Wann schließt ihr die Steueroasen?
Bei der ersten Fragestunde des Europäischen Parlaments mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe ich mal nachgefragt: Wann unternimmt die EU endlich etwas gegen europäische Steueroasen und warum werden eigentlich…
EU-Mindeststeuer: Blockiert Polen den Kampf gegen Steueroasen?
So forderte etwa Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im EU-Parlament, dass die Regel abgeschafft wird. „Jedes Mal werden sinnvolle Vorschläge von unkooperativen Staaten blockiert oder mit Schlupflöchern durchsäht wie…
ECOFIN: Schuldenschnitt für die Ukraine
Zum Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“ am 5. April 2022, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Ein Öllieferstopp muss auch auf den Verhandlungstisch in Brüssel. Wir…
Sorge um den Zustand des Rechtsstaats
Auch nach dem Überfall auf die Ukraine hat der ungarische Ministerpräsident seine Nähe zum russischen Präsidenten nicht aufgegeben. Und gerade in Bereichen wie der Außen- und Sicherheitspolitik, wo die EU…
EU schränkt Marktmacht von Internetriesen ein
Linke kritisiert Regeln als unzureichend Martin Schirdewan (Linke) sprach dagegen von einer ambitionslosen Einigung. “Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Co. plus wenige Ausnahmen zu beschränken,…