Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Die EU besteht nicht nur aus krummen Gurken, Zeitumstellung und Regelungen zum Döner. Das meiste, worüber wir im Alltag sprechen, sind Beschlüsse, die ihren Ursprung im Europäischen Parlament haben. Denn diese Beschlüsse haben oft direkte Auswirkungen auf unser alltägliches Leben. Das beginnt mit den Lebensmittelpreisen, also den Subventionen für die Landwirtschaft, die rund 40% des Haushaltes des Europäischen Parlaments ausmachen und erstreckt sich über viele Projekte, die von der Europäischen Union vor Ort gefördert werden, bis hin zu Regelungen der Vergaberichtlinien oder der nicht vorhandenen Regelungen zum Thema Steuerhinterziehung.

Wir hören und lesen häufig immer von der sogenannten schwarzen Null. Während CDU/CSU, SPD, FDP, AFD und Grüne diese fast als Glaubensbekenntnis vor sich hertragen, lehnt DIE LINKE sie ab. Denn die Bundesrepublik benötigt, wie der Rest Europas, Investitionen. Die schwarze Null bedeutet, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen dürfen. Für Kommunen bedeutet das ganz konkret: Wenn die Einnahmen sich nicht so entwickeln, wie erwartet, muss gespart werden. Wo wird am einfachsten und schnellsten gespart? Natürlich im kulturellen, sozialen oder im Bildungsbereich. Deswegen bröckelt der Putz von Schulwänden, Theater und Schwimmbäder werden geschlossen, Musikschullehrer erhalten geringe Einkommen, undundund. Aber die Kommunen brauchen Entwicklungsspielraum, keine Verträge und Richtlinien, die die öffentliche Daseinsvorsorge schwächen. Gutes Leben findet in der Region statt. Dafür setze ich mich auch auf europäischer Ebene und vor Ort ein. Deswegen biete ich in meinen offenen Europa- und Regionalbüros Informationsveranstaltungen an und nehme an vielen Veranstaltungen teil. Gleichzeitig wollen wir gute Arbeit erhalten und weiter ausbauen. Dafür bin ich genauso Ansprechpartner vor Ort, als auch, wenn es darum geht, dem drohenden Rechtsruck entgegenzustehen.

Aktuelles aus dem Wahlkreis

EU-Richtlinie zur Plattformarbeit ist ein Sieg der Linken

Die EU-Staaten haben für mehr Arbeitnehmerrechte bei Online-Plattformen gestimmt und damit den Weg freigemacht für eine neue EU-Richtlinie. Martin Schirdewan, Spitzkandidat der Linken zur Europawahl, begrüßt die Richtlinie, die auf eine…

Linke: Schuldenbremse verantwortlich für Solarwerk-Aus

Die Linke gibt der Bundesregierung und der Schuldenbremse eine Mitschuld an der geplanten Schließung des Solarwerks von Meyer Burger in Sachsen. «Man kann wirklich keinem vernünftigen Menschen mehr erklären, warum…

Martin Schirdewan fordert in Aalen: „Die Ampel muss weg“

Fester Händedruck und klare Worte: Martin Schirdewan hat am Freitag bei einem Treffen mit den Linken im Ostalbkreis das Profil seiner schwächelnden Partei geschärft. „Da stimmt was grundsätzlich nicht mehr“,…

Rechtes Pärchen in Haft

„Dass es sich bei dem Anschlag um Rechtsterrorismus handelt, müssen nun endlich auch die Behörden anerkennen“, kommentierte Linken-Parteivorsitzende Martin Schirdewan am Freitag den Zufallsfahndungserfolg. „Es ist ein Skandal, dass die…

Videos

Spitzenkandidat*innen zur Europawahl

World-Café mit den Spitzenkandidat*innen der Linken zur Europawahl: Martin Schirdewan, Carola Rackete, Özlem Alev Demirel, Gerhard Trabert #dielinke #politik #gerechtigkeit

Sozialpakt gegen soziale Kälte

Sozialpakt für mehr Zusammenhalt. Unser Plan gegen soziale Kälte. Pressekonferenz mit Martin

Mitarbeiter im Wahlkreis

Leena Harmuth

Leena war 2022 bereits Praktikantin bei uns und und betreut nun Martins Social-Media-Kanäle. Sie studiert derzeit Peace and Security Studies am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg.

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Marianne Esders

Marianne Esders ist die Ansprechpartnerin im Europabüro in Hannover und gibt gerne Auskunft zu allen Angelegenheiten rund um die Europapolitik der LINKEN im Europaparlament.

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Mandy Eißing

Als örtliche Assistentin ist sie im Raum Thüringen tätig und pflegt mit ihrer offenen kommunikativen Art Kontakte zu den Bürger*innen, Vereinen, Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen landesweit.

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