Schirdewan
Typ: Beitrag
Scheinfrieden, damit Putin militärische Lücken schließen und Kraft sammeln kann?
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Linken, widerspricht: Es sei im Gegenteil ein sehr kluger Schachzug von Macron, jetzt nicht nur China einzubinden in die diplomatischen Bemühungen gegenüber Russland, sondern auch eine…
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…
Maybrit Illner: Krieg, Winter, Waffen – ist die Zeit reif für Verhandlungen?
Millionen ohne Wärme, Strom und Wasser – bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt. Russland trägt den Krieg in die Städte und setzt auf die Kälte als Waffe. Die Ukraine attackiert jetzt…
Ungarn blockiert Ukraine-Hilfen der EU
Schirdewan: EU darf sich nicht erpressen lassen Der Europaparlaments-Abgeordnete und deutsche Linken-Parteichef Martin Schirdewan warnte, die EU dürfe sich nicht von Rechtspopulisten “erpressen lassen”. Hier geht es zum ganzen Beitrag
Neues Leben für mehr alte Bahnstrecken
Insbesondere das 9-Euro-Ticket habe den enormen Bedarf an einem Ausbau der Gleisinfrastruktur gezeigt, teilte der Linke-Parteichef Martin Schirdewan mit. „Dazu bietet die Reaktivierung von Bahnstrecken einen wichtigen Baustein.“ Hier geht…
ECOFIN: Demokratie ist nicht verhandelbar!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Wer die Demokratie mit Füßen tritt, darf keine EU-Fördergelder erhalten. Solange…
EU verurteilt Russland als „Terror-Sponsor“ – deutscher Linken-Chef erklärt: „Darum stimmte ich dagegen“
Zwar sehe es derzeit ohnehin nicht nach raschen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus, künftige Friedensbemühungen verkomplizierten sich seiner Meinung jedoch. Zum Beispiel, wenn im fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat Russland als „Terrorstaat“…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Chip-Gesetz der EU verschwendet Steuergelder
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Sitzung des EU-Rats für „Wettbewerbsfähigkeit“: „Der ‚Chips Act‘ wird im Schlendergang verhandelt, während andere Länder Förderprogramme auf…
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…