Anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien fordern Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Cansu Özdemir, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Die Linke der Hamburgischen Bürgerschaft die Anerkennung der Demokratischen…
Die Linke im Europäischen Parlament hat einen europaweiten Auslieferungsstopp nach Ungarn gefordert. „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan am Mittwoch in Brüssel.…
Die Verhandlungen und ihre Ergebnisse seien nicht nur bis zuletzt geheim gehalten worden, so Aubry. Von der Leyen behalte sich auch vor, das Abkommen nachträglich auf eine andere Rechtsgrundlage zu…
Anlässlich der heutigen Veranstaltung „Kriminalisierung des Antifaschismus“ erklärt Martin Schirdewan, KO-Vorsitzender von Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt. Faire Verfahren für…
Die Türkei bricht Völkerrecht! Das ist nicht neu und wurde von der Linken schon vielfach aufs Schärfste kritisiert! Von der Leyen muss dazu endlich klar Stellung beziehen! Die EU muss…
Für Martin Schirdewan ist klar: Es wird Zeit für einen echten sozialen Politikwechsel: gegen Armut, für höhere Löhne, bezahlbare Mieten und eine gerechte Zukunft! #Linke #Politik #Bundesregierung