Schirdewan
Kommission
Gesundheit als Menschenrecht
Wir alle wünschen uns, dass die Covid-19-Pandemie bald ein Ende hat. Die große Hoffnung sind Impfstoffe, die nach und nach von verschiedenen Unternehmen weltweit entwickelt wurden. Seit Wochen hören wir…
Von der Leyen am Pranger
Damit sorgt sie für neuen Ärger. „Von der Leyen zieht Treffen hinter verschlossenen Türen und den Mangel an Transparenz wieder einmal demokratischer Kontrolle vor“, kritisiert der Fraktionschef der Linken, Martin…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…
Zu zaghaft und intransparent bestellt?
Trotzdem müsse man die Impfstoffstrategie der EU-Kommission kritisch hinterfragen, findet Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Parlament. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema sei dann sinnvoll, “wenn sich herausstellt, dass die Kommission…
Die blockierte Chefin
Ihr Kollege und Fraktionschef Martin Schirdewan hatte kürzlich auch die mangelhafte Sozialpolitik kritisiert. Er vermisse einen armutsfesten europäischen Mindestlohn und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen. Von der Leyen fahre »im…
Grüne und Linke fordern mehr Tempo der EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kommentierte: “Ein Jahr Ursula von der Leyen heißt vor allem ein Jahr voller großer Worte. Heute wissen wir, dass die Reise mit dieser Kommission nicht zum Mond…
Keine Einigung in Sicht
Andreas Thomsen: Unabhängig nun vom Veto der beiden Länder: Die Bürgerrechts- und Menschenrechtslage in Polen wie auch in Ungarn wird zunehmend problematisch. Zuletzt gab es in Polen Massenproteste gegen die…
EU-Flüchtlingspolitik: Seehofer lobt Reformvorschlag aus Brüssel
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): “Menschenrechte und das Grundrecht auf Asyl gelten an den Außengrenzen der EU seit vielen Jahren nicht mehr. Ursula von der…
Rede zur Lage der EU:
Das sagte von der Leyen zu den wichtigsten politischen Themen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan bemängelte: „Den vollmundigen Ankündigungen ihres Amtsantritts konnte sie bislang wenig inhaltliche Substanz verleihen.“ Hier geht es zum…
Rede zur Lage der Union: Auch aufbauende Worte bleiben nur Worte
Zur Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Nach den Versprechungen zum Amtsantritt, kamen heute weitere Versprechungen hinzu. Gehalten hat…