Schirdewan
Kommission
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
“Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit”, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
EU-Gipfel: Waffenexportstopp statt Exportstopp für Impfstoffe
Zum Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und –chefs, bei dem über die Impfstrategie, die Außenbeziehungen zu Russland und der Türkei und den transatlantischen Beziehungen debattiert wird, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der…
Eine Frage – keine Antwort
Die Linken fordern einen Untersuchungsausschuss, der Versäumnisse von EU-Kommission und Mitgliedstaaten aufarbeiten soll. Bereits Anfang der Woche hatte Fraktionschef Martin Schirdewan den anderen Parteien einen fünfseitigen Arbeitsauftrag für das Gremium…
Zukunftskonferenz mit Startschwierigkeiten
Fir de Martin Schirdewan vun den Däitsche Lénke steet a fält de Succès vun deem Prozess awer domat, datt d’Bierger (zum Beispill och am Zesummenhang mat der Corona-Pandemie) konkret Propose…
Stabilitäts- und Wachstumspakt ganz abschaffen
Zu den heute angekündigten Leitlinien der Europäischen Kommission zur Fortsetzung oder Aufhebung der Ausweichklausel in 2022, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Mitglied im ECON…
Erfolgreiche Petition: Weihnachten ohne Amazon
Nach mehr als 37.000 Unterschriften: Offene Briefe an Amazon und EU Kommission Zum Abschluss der Online-Petition „Weihnachten ohne Amazon“ hat der Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion THE LEFT, Martin Schirdewan, heute die…
Von der Leyen verteidigt EU-Impfstrategie
„Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Europäische Kommission mit der Pandemiebekämpfung überfordert ist und ihrer Verantwortung nicht nachkommt“, erklärte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier gehts zum ganzen Artikel
Impfdebakel: Aufklärung durch Untersuchungsausschuss
Zur Debatte mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament:Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die…
Linke verlangt Untersuchungsausschuss
An diesem Mittwoch wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europaparlament Rede und Antwort stehen, und bei dieser Debatte werde seine Fraktion die Einrichtung solch eines Gremiums anregen, sagte Co-Fraktionschef…