Schirdewan
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Wohnen
Gegen Mietwucher und Wohnraumnot! Aber wie?
„Ein Transparenzregister fehlt“, kritisiert Martin Schirdewan von der Linken. Auch der Abschlussbericht des Parlaments greift seiner Meinung nach zu kurz. „Statt Leerstand aus der Perspektive der Mieter:innen zu betrachten, werden…
Housing-Bericht: Keine Verbesserung für Mierter:innen
„Der Abschlussbericht des Wohnungsausschusses ist ein Schlag ins Gesicht der Mieter:innen in der gesamten EU. Die Ursachen der Wohnungsnot werden weitestgehend ausgeblendet, folglich werden auch die falschen Schlüsse gezogen. Der…
Brüssel zückt den Rotstift: Gesetze sollen einfacher und jugendgerechter werden
Unzufrieden zeigte sich Linksfraktionschef Martin Schirdewan dennoch. „Dieses Arbeitsprogramm der Kommission scheint vollständig von Lobbyisten diktiert worden zu sein“, sagte er. Was die Kommission als Bürokratieabbau und Deregulierung bezeichne, diene nur eigennützigen…
ECOFIN: Energiesteuerrichtlinie ist teure Scheinlösung
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie und die Umsetzung der EU-Fiskalregeln geht, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Das EU-Energiesystem…
EU-Parlament: »Eine Koalition des Grauens«
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan zur Personalvorschlägen von der Leyens und zur Gründung einer neuen europäischen Linkspartei Ursula von der Leyen hat ihr Personaltableau für die neue EU-Kommission vorgelegt. The Left hat…
„Wir werden Ursula von der Leyen immer wieder auf die Füße treten“
Die Fraktion ist auch bunter geworden, teilweise sitzen in The Left jetzt sogar Parteien nebeneinander, die in ihren Herkunftsländern konkurrieren. Wird das halten? Es ist ein großer Erfolg, dass die…
„Mindestlohn hoch – Höchstlöhne runter“: Linke plant Gehalts-Obergrenze und Schluss mit Privatpatienten
Berlin – Die Linke setzt kurz vor der Europawahl ein Zeichen. In einem neuen Positionspapier stellt die Partei um ihren Vorsitzenden Martin Schirdewan fünf Punkte vor, „um Armut in Europa…
Linken-Attacke vor der Europawahl: „Die Grünen rücken nach rechts“
Warum haben Sie den Entschluss getroffen, für das Europaparlament zu kandidieren?RACKETE: Ich habe mich nie in einer Abgeordnetenrolle gesehen. Aber nach ersten Gesprächen habe ich einen Sinn darin entdeckt, weil…
Linke setzt im Europawahlkampf alles auf das Thema (Klima-)Gerechtigkeit
Gerechtigkeit als Grundlage für die Bekämpfung des Klimawandels, Humanität und Frieden Zentral politisch an Bedeutung verleihen, möchte die Linkspartei dem Thema Gerechtigkeit allgemein. Dies solle in Verbindung mit dem Kampf…
Martin Schirdewan fordert in Aalen: „Die Ampel muss weg“
Fester Händedruck und klare Worte: Martin Schirdewan hat am Freitag bei einem Treffen mit den Linken im Ostalbkreis das Profil seiner schwächelnden Partei geschärft. „Da stimmt was grundsätzlich nicht mehr“,…