Schirdewan
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Kommission
Die humanitäre Notlage in Gaza: Druck auf Israel?
Die humanitäre Not in Gaza ist riesig. Israel will jetzt eine „sterile Zone“ einrichten. Was bedeutet das? Wie blickt man in Brüssel auf die Situation und was kann die internationale…
Urteil zwingt von der Leyen zur Offenlegung geheimer SMS
Von der Leyen habe „durch ihre Intransparenz die Demokratie in der EU nachhaltig beschädigt“, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Die Linke) und forderte die Veröffentlichung der Daten. „Alles andere ist…
Pfizergate: Komplette Offenlegung oder Konsequenzen
Zum heutigen Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union im sogenannten Pfizergate-Skandal erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Dass eine Klage der New York Times vor dem Europäischen…
Kanzler Merz in Brüssel: Konservative Perspektivlosigkeit
Anlässlich des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz bei Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Der Besuch von Friedrich Merz bei Ursula von der…
Die EU hofft auf VerhandlungenTrumps neue Zölle; EU will verhandeln, Frankreich spricht von „Handelskrieg“Die EU hofft auf Verhandlungen
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan will „eine dauerhafte Zusatzsteuer auf die Gewinne marktbeherrschender Konzerne, besonders im digitalen Bereich“. weiterlesen Passend dazu eine TV-Diskussion bei euronews: https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/05/brussel-meine-liebe-europas-strategische-autonomie-funktioniert-sie Musk und Zuckerberg als Verlierer…
Von der Leyen macht früheren Spitzengrünen zum Topberater
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan übt scharfe Kritik an den Grünen: »Jetzt wissen wir endlich, wie der schmutzige Deal, mit dem sich Ursula von der Leyen die Stimmen der Grünen sichern konnte, aussieht.« Die…
die EU begrüßt Unraineeinigung
Dass die EU derzeit nicht mal am Katzentisch sitzt, das zeigt vor allem, dass sich Europa Politik unter vdL in die Sackgasse bewegt hat. Es ist einseitig nur auf Waffenlieferungen…
Wiederaufrüstung der EU: Kreml wirft Europäern feindliche Haltung vor
Scharfe Kritik kam dagegen von der Linkspartei und der AfD im EU-Parlament. Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärte, Deutschland und Europa brauchten Milliardeninvestitionen, „aber nicht in Panzer und Raketen, sondern in unsere…
Auto-Aktionsplan: Keine gute Lösung für Beschäftigte
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission über den Aktionsplan für die Automobilindustrie, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Das Herz und die treibenden Kräfte der Autoindustrie sind…
Brüssel zückt den Rotstift: Gesetze sollen einfacher und jugendgerechter werden
Unzufrieden zeigte sich Linksfraktionschef Martin Schirdewan dennoch. „Dieses Arbeitsprogramm der Kommission scheint vollständig von Lobbyisten diktiert worden zu sein“, sagte er. Was die Kommission als Bürokratieabbau und Deregulierung bezeichne, diene nur eigennützigen…