Schirdewan
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Kommission
Breite Zustimmung trotz viel Kritik erwartet
Die neue Kommission stehe für Aufrüstungs- und Abschottungspolitik. »Uns hat sie nicht überzeugen können, weshalb wir nicht für sie stimmen werden«, so Schirdewan. Interessenskonflikte und die mangelnde Eignung einiger Kommissarskandidaten,…
“Progressive Alternative zu Merkel und Macron”
Dabei sei es gerade die Mischung aus Liberalismus, Produktivismus und Austerität, die Europa gegen die Wand fahre. “Die Anti-Europäer haben weiter Zulauf”, warnen die beiden Links-Politiker. Hier geht es zum…
Stellvertretende Kommissionspräsidenten
„Aus Angst vor der Entscheidung der EU-Parlamentarier versprechen die KandidatInnen auf die Vizepräsidentschaft noch immer allen alles,“ erklärt Martin Schirdewan Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament zur Anhörung der KandidatInnen…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…
Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: “Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…
EU-Parlament stellt sich weiter gegen von der Leyens Personalauswahl
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem “starken Signal” des Parlaments. Plumb und Trocsanyi seien als Kommissare “ungeeignet”. Für von der Leyen sei der Beschluss ein “schwerer Rückschlag”. Hier geht es…