Schirdewan
Kommission
ECOFIN: Rat muss handeln statt zu reden
Die heutige Sitzung des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister*innen kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Der Rat der Finanzminister*innen muss…
EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!
Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja eher dadurch aus, dass…
Rüstungsunion Europa
Gastbeitrag Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung Martin Schirdewan, Özlem Alev Demirel Hier geht es zum Gastbeitrag auf…
Wie von der Leyen ihr Amt angehen will
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. “Jetzt soll sie mal liefern.” Hier geht es zum ganzen Artikel
Breite Zustimmung trotz viel Kritik erwartet
Die neue Kommission stehe für Aufrüstungs- und Abschottungspolitik. »Uns hat sie nicht überzeugen können, weshalb wir nicht für sie stimmen werden«, so Schirdewan. Interessenskonflikte und die mangelnde Eignung einiger Kommissarskandidaten,…
“Progressive Alternative zu Merkel und Macron”
Dabei sei es gerade die Mischung aus Liberalismus, Produktivismus und Austerität, die Europa gegen die Wand fahre. “Die Anti-Europäer haben weiter Zulauf”, warnen die beiden Links-Politiker. Hier geht es zum…
Stellvertretende Kommissionspräsidenten
„Aus Angst vor der Entscheidung der EU-Parlamentarier versprechen die KandidatInnen auf die Vizepräsidentschaft noch immer allen alles,“ erklärt Martin Schirdewan Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament zur Anhörung der KandidatInnen…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…
Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: “Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…