Schirdewan
Zukunft Europas
Rüstungsunion Europa
Gastbeitrag Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung Martin Schirdewan, Özlem Alev Demirel Hier geht es zum Gastbeitrag auf…
Wie von der Leyen ihr Amt angehen will
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. „Jetzt soll sie mal liefern.“ Hier geht es zum ganzen Artikel
Breite Zustimmung trotz viel Kritik erwartet
Die neue Kommission stehe für Aufrüstungs- und Abschottungspolitik. »Uns hat sie nicht überzeugen können, weshalb wir nicht für sie stimmen werden«, so Schirdewan. Interessenskonflikte und die mangelnde Eignung einiger Kommissarskandidaten,…
“Progressive Alternative zu Merkel und Macron”
Dabei sei es gerade die Mischung aus Liberalismus, Produktivismus und Austerität, die Europa gegen die Wand fahre. “Die Anti-Europäer haben weiter Zulauf”, warnen die beiden Links-Politiker. Hier geht es zum…
Parlamentarier wollen Klimanotfall in Europa ausrufen
Die Ausrufung des Klimanotfalls ist ein symbolischer Akt, der Druck für konkrete Gesetzgebung aufbauen soll. Im EU-Parlament unterstützen dies nicht nur die Liberalen, sondern auch die Grünen, die Sozialdemokraten und…
Stellvertretende Kommissionspräsidenten
„Aus Angst vor der Entscheidung der EU-Parlamentarier versprechen die KandidatInnen auf die Vizepräsidentschaft noch immer allen alles,“ erklärt Martin Schirdewan Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament zur Anhörung der KandidatInnen…
30 Jahre Mauerfall
Vielen Dank, Herr Präsident, Leider, muss man ja zu jetzigen Stand der Debatte sagen, dass nicht alle RednerInnen und Redner ihrer großen Aufgabe gerecht geworden sind, aber ich möchte denjenigen…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…
EU-Politiker gegen erneute Verhandlungen mit London
Ähnliches ist von der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören. „Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen“, sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments.…
Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden
„Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.…