Schirdewan
Zukunft Europas
Deutschlands EU-Vorsitz: Letzte Chance für Europa? *
Mit dem 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Krisenmanagement in vielen Bereichen ist gefragt, etwa beim Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Nach…
Kein Neustart nach der Krise
Wer bezahlt für die Krise? Von Martin Schirdewan Wir erkennen jetzt erst das ganze Außmaß der Folgen des Ausbruchs der Corona-Pandemie sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Gefüge. Fest…
Johnson will den Tiger im Tank
Und Martin Schirdewan, der für die Linke in der UK-Koordinierungsgruppe im Europaparlament sitzt und über die Videoschalte unterrichtet wurde, mahnt Arbeitnehmer und Unternehmen, sich auf einen harten Brexit vorzubereiten. “Die…
Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”
Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren Sprachen veröffentlich: “Das Heilmittel heißt Solidarität – Neue Wege für Europa nach der…
750 Milliarden für den Wiederaufbau
Dagegen hatte das Europaparlament bereits ein deutlich höheres Investitionsvolumen von zwei Billionen Euro gefordert. Daran erinnerte jetzt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion in Straßburg. »Die Kommission streut sich selber Sand…
Zurück auf null
Doch ein Heimspiel dürfte das Treffen mit den EU-Parlamentsspitzen im Berliner Kanzleramt dennoch nicht werden. „Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet“, kritisiert Martin Schirdewan, der die linke Fraktion im Europaparlament leitet.…
Auf dem Weg zum No Deal
Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: “Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.” Die EU müsse alles tun, um…
Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus
Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…
EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden
Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: “Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…
Das vergessene Drama
Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. “Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen”, sagt Martin Schirdewan,…