Schirdewan
Zukunft Europas
Zeit für einen europäischen Marshall-Plan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert das heutige digitale Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: „Es darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Maßnahmen geben, die nach 2008 eingeführt wurden.…
EU-Politiker pochen auf längere Brexit-Übergangsfrist
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments angehört, sagte, die bisherige Befristung der Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 sei ohnehin „völlig unrealistisch“ gewesen, nun mache die Corona-Pandemie…
EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL), kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der finanzpolitische ad-hoc-Reaktionen auf das neuartige Corona-Virus erwartet werden:„In Anbetracht des Ausnahmezustands, der unsere Gesundheits-…
Politiker kritisieren Krisenmanagement des EU-Parlaments
Das EU-Parlament tagt in dieser Woche nur einen statt wie gewohnt vier Tage. Außerdem wurde die Sitzung vom französischen Straßburg nach Brüssel verlegt. Das Europaparlament sei nun weitestgehend arbeitsunfähig und…
VdL-Kommission seit 100 Tagen Ankündigungsweltmeister
Ankündigungsweltmeister. Das ist das Wort, dass mir bei Ursula von der Leyen und ihrer Kommission einfällt. Ankündigungsweltmeister, die von der Realität bitter eingeholt worden sind. Die von der Leyen-Kommission gab…
Berliner Flüchtlingshelfer auf Schiff in Griechenland attackiert
Unglaublich – ich habe 2018 selber ein paar Tage auf dem Schiff verbracht und wünsche der Crew von Mare Liberum und den NGOs in Griechenland viel Kraft und Standhaftigkeit. Eure…
Shame on you, EU
Flüchtende werden beschossen. Ihre Boote mit Militärschiffen abgedrängt, um zu verhindern, dass sie das Festland erreichen. Nicht irgendwo, sondern vor der griechischen Küste. Nicht von irgendwem, sondern von der griechischen…
Der Kampf der “Sparsamen Vier”
Ähnlich äußert sich Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Europaparlament: “Wer die politischen Fragen der Zukunft lösen will, muss mehr tun.” Eine Einigung sei nicht in Sicht: “Weder der Vorschlag…
Eurozone: Im Würgegriff des Stabilitäts- und Wachstumspakts
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das heutige Treffen der Eurogruppe: „Die Eurogruppe hat bisher als Erfüllungsgehilfe für die aggressive…
Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess…