Schirdewan
Zukunft Europas
Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan betonte in der Debatte, es gehe bei den Verhandlungen mit London auch um die Zukunft der EU: Davon hänge ab, ob andere Mitgliedsstaaten eine Zukunft außerhalb der…
Trend in der EU: Ist Thüringen überall?
Der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan geißelte die kurzzeitige Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD als “Tabubruch”. Für die Rechtspopulisten in Europa, die im Europäischen Parlament mittlerweile die viertgrößte Fraktion stellen,…
Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU
Seit Einführung des Europäischen Semesters im Jahr 2011 bis 2018 forderte die Kommission die einzelnen Mitgliedstaaten auf, das gesetzliche Renteneintrittsalter anzuheben und/oder die öffentlichen Ausgaben für Renten und Altersvorsorge zu…
„Auf Wiedersehen“ statt „Lebewohl“?
Martin Schirdewan von der deutschen Linkspartei warnte, dass „das Vereinigte Königreich vielleicht nicht das letzte Land sein wird“, das die EU verlässt, wenn man nun einfach wieder zur Tagesordnung übergehe.…
Gedämpfte Hoffnung
Hier scheint ein Machtkampf mit den Europaabgeordneten unvermeidlich zu sein, denn viele denken wie Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken: “Wenn bei der Konferenz nur eine Wahlrechtsreform herauskommt, ist das zu…
Geschichtsverfälschung im EP
Interview vom 22. Januar mit MDR-Aktuell zu Putin, der EU und Geschichtsverfälschung im Europäischen Parlament https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/schirdewan-linke-putin-eu-historikerstreit-100.html
„We will miss them“
Ohne die Briten werde das Parlament nicht nur kleiner, sondern auch ärmer an politischer Kontroverse, an trockenem Humor und häufig guter Rhetorik, sagt auch der Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan. Hier geht…
EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!
Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja eher dadurch aus, dass…
EU-Parlament misstraut Johnson
Das Misstrauen gegen Johnson herrscht parteiübergreifend. “Die Regierung Johnson sollte die im Austrittsabkommen beschlossenen Regelungen tunlichst umsetzen und aufhören, auf Kosten der Betroffenen den starken Mann zu markieren”, sagt der…
Stop military escalation now
Ahead of this Friday’s emergency meeting of EU foreign ministers, GUE/NGL MEPs are calling on EU governments to work for de-escalation of the situation, to respect the Iraqi parliament’s decision…