Schirdewan
Zukunft Europas
„Für mich absolut inakzeptabel
Auf Twitter lobten viele Nutzerinnen Julia Reda unter dem Hashtag #ThankYouJulia für ihre Haltung. Auch Politikerinnen twitterten dazu. So schrieb Martin Schirdewan, Linken-Spitzenkandidat für die Europawahl: „Respekt für deinen großartigen…
Paris besteuert Internetgiganten im Alleingang
Frankreichs Vorstoß sei »begrüßenswert«, sagte Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament. »Statt auf Reformvorschläge der OECD zu hoffen, sollte sich Finanzminister Olaf Scholz seinem französischen Kollegen anschließen und…
„Deutsche Regierung wachrütteln“
taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen “Neubeginn” für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es…
Überwiegend warme Worte für Macron
Linken-Spitzenkandidat Martin Schirdewan hielt eine Debatte über die europäische Integration für dringend nötig und darüber, “wie es vor allem gelingt, zu einem sozialen Europa zu gelangen, um die soziale Ungleichheit…
Rechter als die CSU erlaubt?
In dasselbe Horn bläst Martin Schirdewan, Topkandidat der Linken: “Ich bin für einen klaren Schnitt”, erklärte er. Weber müsse sich von Orban lossagen und dessen “antisemitische Kampagne” stoppen. Hier geht…
„Wir wollen eine Aufklärer-Partei sein“
Die Linke trifft sich zum Europaparteitag. Ihre SpitzenkandidatInnen Demirel und Schirdewan diskutieren: Wie scharf muss die Kritik an der EU ausfallen? Wir stehen für eine progressive Politik auf europäischer Ebene.…
Mehrheitsbeschlüsse bei Steuerfragen: Bundesregierung muss handeln
„Der schädliche Steuerwettbewerb in der EU muss aufhören. Er ist eine Subvention für Konzerne, die die Steuerzahler*innen mehrere hundert Milliarden Euro jährlich kostet. Das Einstimmigkeitsprinzip im Rat bei Steuerfragen ist…
Veränderungsstrategien von links
Da Kernthemen linker progressiver Politik längst Gegenstand internationaler Auseinandersetzungen geworden sind, muss die Linke auch auf dieser Ebene verstärkt politisch eingreifen, erläutert Martin Schirdewan. Die Zunahme internationaler Gewerkschaftskämpfe – amazon,…
Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks
“Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,” kommentiert Martin…
Europäisches Parlament beschließt JEFTA
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde in der vergangenen Woche das Freihandelsabkommen mit Japan, besser bekannt unter der Abkürzung JEFTA, durch das Europäische Parlament gewunken. DIE LINKE stimmte als einzige…