Schirdewan
Zukunft Europas
VIRUS: Linke will EU-Parlament auf Corona-Bonds festlegen
Schirdewan sagte, man werde versuchen, Corona-Bonds über Änderungsanträge in das Papier aufzunehmen. In der erwarteten Rezession reichten die vorgesehenen Kredite des Eurorettungsschirms ESM nicht. Sie würden nur Staatsschulden vergrößern und…
Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU
Vor Beginn des Eurogruppentreffens heute Nachmittag erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses: “Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht…
Fronten im EU-Streit um Corona-Hilfen bleiben vor Finanzministerkonferenz verhärtet
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, sprach von “kleingeistigem Widerstand” der großen Koalition gegen Corona-Bonds. Gebe sie diesen nicht auf, könne das Treffen der Finanzminister “als der Tag…
Europäische Solidarität in der Coronakrise
Alle reden über Livestreams-Wir auch! Hier geht es zum Veranstaltungslink Jedoch redet man in den letzten Tagen eher weniger über #Europa, obwohl sowohl die #Coronakrise wie auch die Situation in…
Solidarität, jetzt: Geflüchtete sofort ausfliegen
Zum Aufruf von Mission Lifeline e.V. auf Erteilung der Start- und Landeerlaubnis für einen Charterflug von Lesbos nach Berlin, um geflüchtete Kinder und Mütter auszufliegen, erklärte Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der…
Das Geisterparlament
“Es fehlt an Detailtiefe und Vertraulichkeit”, kritisiert der Fraktionschef der Linken, Martin Schirdewan Politik in Zeiten der Videokonferenz. Er befindet sich momentan selbst in häuslicher Quarantäne, weil er direkten Kontakt…
Zeit für einen europäischen Marshall-Plan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert das heutige digitale Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen: „Es darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Maßnahmen geben, die nach 2008 eingeführt wurden.…
EU-Politiker pochen auf längere Brexit-Übergangsfrist
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments angehört, sagte, die bisherige Befristung der Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 sei ohnehin „völlig unrealistisch“ gewesen, nun mache die Corona-Pandemie…
EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL), kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der finanzpolitische ad-hoc-Reaktionen auf das neuartige Corona-Virus erwartet werden:„In Anbetracht des Ausnahmezustands, der unsere Gesundheits-…
Politiker kritisieren Krisenmanagement des EU-Parlaments
Das EU-Parlament tagt in dieser Woche nur einen statt wie gewohnt vier Tage. Außerdem wurde die Sitzung vom französischen Straßburg nach Brüssel verlegt. Das Europaparlament sei nun weitestgehend arbeitsunfähig und…