Schirdewan
Zukunft Europas
Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: „Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
EU-Parlamentarier reagieren skeptisch auf neue Brexit-Vorschläge
Die neuen Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson stoßen im Europaparlament auf Skepsis. Das Konzept werde wohl nicht für eine Einigung ausreichen, sagte der Linken-Politiker Martin Schirdewan am Mittwoch der…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…
EU-Parlament stellt sich weiter gegen von der Leyens Personalauswahl
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem „starken Signal“ des Parlaments. Plumb und Trocsanyi seien als Kommissare „ungeeignet“. Für von der Leyen sei der Beschluss ein „schwerer Rückschlag“. Hier geht es…
Kalter Krieg im EU-Parlament
»Der Text der Resolution rechtfertigt die undemokratischen Verbote gegen kommunistische Parteien in einigen Mitgliedstaaten«, sagt Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken (GUE/NGL) im Europaparlament, »nd«. »Damit legitimiert die Entschließung Repressionen gegen…
EU-Politiker: Johnson zielt auf einen No-Deal-Brexit
Auch der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan mahnte: „Die Verhandlungen und Gespräche werden fortgesetzt, aber Großbritannien muss etwas Substanzielles auf den Tisch legen.“ Hier geht`s zum ganzen Artikel
Brüssels bittersüße Freude
Martin Schirdewan, Brexit-Experte der Linkspartei im Europaparlament, spricht sogar von einem „Game Changer“: „Das Scheitern von Johnsons gesamter Strategie hat die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen massiv erhöht“, sagt Schirdewan. „Und eine…
BrüsselLINKS
Politische Studienwoche in Brüssel 11.11.2019 – 14.11.2019 Worum es geht Ihr habt die Europawahlen verfolgt oder Wahlkampf gemacht und fragt euch, was das Wahlergebnis für Auswirkungen auf die Zukunft der…