Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Zukunft Europas

Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”

Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren Sprachen veröffentlich: “Das Heilmittel heißt Solidarität – Neue Wege für Europa nach der…

750 Milliarden für den Wiederaufbau

Dagegen hatte das Europaparlament bereits ein deutlich höheres Investitionsvolumen von zwei Billionen Euro gefordert. Daran erinnerte jetzt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion in Straßburg. »Die Kommission streut sich selber Sand…

Zurück auf null

Doch ein Heimspiel dürfte das Treffen mit den EU-Parlamentsspitzen im Berliner Kanzleramt dennoch nicht werden. „Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet“, kritisiert Martin Schirdewan, der die linke Fraktion im Europaparlament leitet.…

Auf dem Weg zum No Deal

Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: “Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.” Die EU müsse alles tun, um…

Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus

Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…

EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden

Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: “Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…

Das vergessene Drama

Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. “Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen”, sagt Martin Schirdewan,…

Jubiläum zum Europatag: Erfindet sich die EU in der Krise neu?

Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint etwa: „Wir müssen eine fundamentale Debatte über den demokratischen und sozialen Zusammenhalt der EU führen.“ Nur so könne es gelingen, die Versprechen Schumans doch noch…

EU-Parlament drängt von der Leyen zu Tempo bei Krisenplan

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur, die bisherigen Ideen der Kommission zur Schuldenaufnahme mit Hilfe von Haushaltsgarantien der Mitgliedsstaaten seien mutlos und nur eine “Notlösung”. Damit würde die Schuldenlast…

DISZIPLIN UND STRAFE

DAS ENDE DES WEGESFÜR DEN STABILITÄTS- UNDWACHSTUMSPAKT DER EU DuSHerunterladen