Schirdewan
.png){kind=logo}
Aktuelles aus dem Parlament
Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten
Weil die Fraktionen im EU-Parlament nicht so geschlossen abstimmen wie etwa im Bundestag, hatte die Linken-Gruppe bei ihrem Antrag laut ihrem Co-Vorsitzendem Martin Schirdewan auf Unterstützung von Abgeordneten aus dem…
EU-Kommission muss Kurs ändern
Straßburg, 09.10.2025 Heute hat das Europaparlament die Chance verpasst, die EU-Kommissionspräsidentin abzuwöhlen. Der Antrag der Linken erhielt mit 133 ja Stimmen – 51 Stimmen mehr, als ihn eingereicht hatten. 383…
Zwei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen: Was hält sie dem entgegen?
„Sie unterwerfen sich und die EU Donald Trump mit einem Handelsabkommen, das fatale wirtschaftliche Folgen haben und Tausende Jobs in der EU kosten wird“, wirft Linksfraktionschef Martin Schirdewan der Kommissionspräsidentin…
Ursula von der Leyen in Bedrängnis
Die Linken zielen in ihrem Misstrauensantrag auf die Wirtschaftspolitik. Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan wirft der Kommission vor, ein „verheerendes Zollabkommen mit Trump“ geschlossen zu haben, das Tausende Arbeitsplätze vernichten werde. Auch…
Warum wollen 60 Prozent die Kommission loswerden?
Die Linksfraktion im EU-Parlament hat einen Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen eingereicht. Sie wirft der Kommissionspräsidentin unter anderem Machtmissbrauch, Intransparenz und sozial wie außenpolitisch falsche Entscheidungen vor. Der Antrag…
Die Kurskorrektur der Ursula von der Leyen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sieht das anders: „Gerade bei diesem unsäglichen US-Handelsdeal, der eine Totalkapitulation europäischer Politik gegenüber US-Interessen ist, hätte ich ein paar selbstkritische Worte erwartet.“ Auch beim Thema soziale Gerechtigkeit bleibe…
Reform des Bankenkrisenmanagements: Großbanken sind die Gewinner
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Reform des Rahmens für das Krisenmanagement im Bankensektor und für die Einlagensicherung erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion…
Phoenix Europatalk 21.05.
Der phoenix europatalk mit Hildegard Bentele (EVP, Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Israel im EP) und Martin Schirdewan (Co-Vorsitzender Die Linke im EP) zur Reaktion der EU-Länder auf…
EU unter Zugzwang: Kommission gerät wegen Trump-Kurs in die Kritik
Noch schärfer formulierte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan die Kritik. Er sprach von einer „politischen Realitätsverweigerung“ der Kommission. „Herr Kommissar, wir befinden uns in einem globalen Handelskrieg, in dem Wirtschaftspolitik als Waffe eingesetzt wird.“…
Budapest-Fälle: Freilassung von Gino A.
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Pariser Gerichts im Fall von Rexhino Abazaj, bekannt als Gino, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament: „Ich freue mich über…