Wohnen ist Menschenrecht

„Es gibt kein Recht auf Profit, aber ein Recht auf Wohnen.“ Meine Rede vor dem Europäischen Parlament vom 4. Oktober 2023.

„Er ist ein Sicherheitsrisiko für uns alle.“

Einmal mehr schienen AfD-Politik und europäische Politik käuflich. Krah sei „selbst das beste Beispiel für die Brüsseler EU-Eliten, gegen die die AfD so gerne hetzt“. 👉 Hier geht es zum…

Studie: Inflation in Deutschland

Die Inflation ist aus den Fugen geraten und die Not in Deutschland wächst. Die Tafeln sind überlastet.Eine wohlverdiente Woche Urlaub kann sich jede fünfte Person nicht mehr leisten und unerwartete…

„Das Haus Europa ist eine abgewirtschaftete Bruchbude geworden“

Spannung vor von der Leyens Bilanz

Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken, sieht ohnehin keinen Grund, warum sie ihr Amt nach der Europawahl behalten sollte. Er wirft der Kommissionschefin vor, viel versprochen, aber wenig davon eingelöst zu…

Brüssel kommt Luxemburg bei der Steuerharmonisierung entgegen

Martin Schirdewan, Chef der linken Fraktion im EU-Parlament, spricht von einer „riesigen Enttäuschung, für diejenigen, die für Steuergerechtigkeit kämpfen.“ Das Vorhaben wird dadurch zu einer „Reduzierung des Verwaltungsaufwandes für international…

Konzernbesteuerung: Kommissionvorschlag ist eine riesige Enttäuschung

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des Richtlinienvorschlages zu „Unternehmen in Europa: ein Rahmen für die Unternehmensbesteuerung (BEFIT)“, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „In Sachen…

Die EU-Komission fliegt Privatjet

Schirdewan zieht eine kritische Bilanz: „Ursula von der Leyen und ihre Kommissare fliegen für einzelne Besprechungen durch ganz Europa, während die Mehrheit umweltbewusster leben und möglichst gar nicht mehr fliegen…

BRÜSSELLinks ’23

Bewirb dich für unsere politische Studienreise 2023 Bald ist es wieder soweit. Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet in Zusammenarbeit mit dem Europaabgeordneten Martin Schirdewan die viertägige Studienreise „BrüsselLinks“ an.…

Linke zündet Rackete

Die Einladung ins Karl-Liebknecht-Haus kam ganz harmlos daher und versprach nicht mehr als business as usual. Zu einer „Sommerpressekonferenz zu aktuellen politischen Themen“ hatten die Vorsitzenden der Linken eingeladen. Doch…