Schirdewan
Außenpolitik
Scheinfrieden, damit Putin militärische Lücken schließen und Kraft sammeln kann?
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Linken, widerspricht: Es sei im Gegenteil ein sehr kluger Schachzug von Macron, jetzt nicht nur China einzubinden in die diplomatischen Bemühungen gegenüber Russland, sondern auch eine…
Maybrit Illner: Krieg, Winter, Waffen – ist die Zeit reif für Verhandlungen?
Millionen ohne Wärme, Strom und Wasser – bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt. Russland trägt den Krieg in die Städte und setzt auf die Kälte als Waffe. Die Ukraine attackiert jetzt…
ECOFIN: Demokratie ist nicht verhandelbar!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Wer die Demokratie mit Füßen tritt, darf keine EU-Fördergelder erhalten. Solange…
EU verurteilt Russland als „Terror-Sponsor“ – deutscher Linken-Chef erklärt: „Darum stimmte ich dagegen“
Zwar sehe es derzeit ohnehin nicht nach raschen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus, künftige Friedensbemühungen verkomplizierten sich seiner Meinung jedoch. Zum Beispiel, wenn im fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat Russland als „Terrorstaat“…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…
#Beisenherz
Moderator Micky Beisenherz widmet sich mit jeweils zwei Gästen ihren Social-Media-Timelines. Gäste sind heute: Martin Schirdewan, Linke, Parteivorsitzender und Kerstin Münstermann, Leiterin Parlamentsbüro Rheinische Post Themen: #china_festnahmen, #ukraine_unterstützung, #turbo_einbürgerung, #letzte_generation,…
Linke kritisiert Faeser-Reise nach Katar
Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, hat die Reise von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Auftaktspiel der deutschen Mannschaft gegen Japan bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar scharf kritisiert. „Faeser hätte…
Cyberangriff auf EU-Parlament nach Russland-Kritik
Linke-Ko-Chef Martin Schirdewan sieht die Resolution kritisch, betont aber: „Darauf offensichtlich mit einer großangelegten, kriminellen Cyber-Attacke zu antworten, wirft ein klares Licht auf das Demokratieverständnis der Angreifenden“, so der Europaparlamentarier.…
Eine klare Botschaft für Präsident Putin
Der Beschluss des Parlaments hat zwar vor allem symbolische Bedeutung. Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken, hält ihn trotzdem für falsch: “Weil es dafür gar keinen rechtlichen Rahmen gibt im…