Schirdewan
Außenpolitik
“Die Zeit drängt”
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärt: “Das ist ein Zeichen an die demokratische Opposition, dass sie nicht alleine ist, und ein Zeichen an Lukaschenko, dass er so nicht weitermachen kann.” hier geht…
Ampel, Belarus, Midterm und Merkel
Der heutige Tag birgt mit der Rede der belarussischen Oppositionellen Swetlana Zichanouskajas, der Debatte über die unmenschliche Situation 5000 Geflüchteter an der polnisch-belarussischen Grenee, der Präsentation des Koalitionsvertrages und damit…
EU-Ratstreffen: Ohne Entscheidungen immer weiter
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 21. Oktober 2021: „Der voraussichtlich letzte EU-Gipfel für Kanzlerin Merkel verlief nur teilweise…
Debatte zum Justizsystem in Polen
Meine Rede in der heutigen Debatte fand in vielen Medien Widerhall: Die Tagesschau berichtet über die Debatte und greift meine Forderungen auf. Ein Ausschnitt der Rede brachte Phoenix auf Twitter…
EU-Abgeordnete attackieren Polens Ministerpräsident
Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte schnelles Handeln: „Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie“, sagte er an von der Leyen gerichtet. Was Morawiecki als Justizreform bezeichne,…
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.
Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan nannte es falsch, als Lehre aus dem Afghanistan-Desaster eine europäische Militärunion zu fordern. Das Geld wäre besser in der Armutsbekämpfung aufgehoben, erklärte er. Hier geht es zum…
EU-Missionen auch ohne US-Hilfe?
Und das sei ein Problem, sagt Martin Schirdewan. Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament ist gleichzeitig überzeugt, dass sich EU-Außenpolitik immer an humanitären und entwicklungspolitischen Richtlinien orientieren muss und nicht…
EU und Ungarn in der Beziehungskrise
Die ungarische Neuregelung ist Teil eines Gesetzes über Pädophilie. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im EU-Parlament, sagt, diesen Zusammenhang dürfe man nicht hinnehmen. Denn damit würden Menschen allein wegen ihrer…
Rat: Viele Baustellen, keine Vision
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…