Schirdewan
Außenpolitik
EU und NATO suchen gemeinsame Linie
Linksfraktion fordert Entgegenkommen der NATO Frieden in Europa könne es nur mit Russland geben, sagt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linksfraktion im EU-Parlament. “Genauso wie die NATO ihre Ausdehnungs-und Expansionstendenzen einstellen…
Das ewige Ringen um Nord Stream 2
Die Grünen und ihre Außenministerin verstecken sich hinter dem europäischen Recht, um nicht über das deutsch-russische Verhältnis reden zu müssen, meint Martin Schirdewan. Auch für den Fraktionschef der Linken im…
Geschichtsklitterung im Europaparlament
»Die Nato-Ostausdehnung bis an die Westgrenze Russlands – obwohl vom damaligen deutschen Außenminister Genscher ausgeschlossen – hat die Sicherheitsinteressen Russlands verletzt.« Eine weitere Ausdehnung könne in eine Katastrophe münden. Dabei…
“Die Zeit drängt”
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärt: “Das ist ein Zeichen an die demokratische Opposition, dass sie nicht alleine ist, und ein Zeichen an Lukaschenko, dass er so nicht weitermachen kann.” hier geht…
Ampel, Belarus, Midterm und Merkel
Der heutige Tag birgt mit der Rede der belarussischen Oppositionellen Swetlana Zichanouskajas, der Debatte über die unmenschliche Situation 5000 Geflüchteter an der polnisch-belarussischen Grenee, der Präsentation des Koalitionsvertrages und damit…
EU-Ratstreffen: Ohne Entscheidungen immer weiter
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 21. Oktober 2021: „Der voraussichtlich letzte EU-Gipfel für Kanzlerin Merkel verlief nur teilweise…
Debatte zum Justizsystem in Polen
Meine Rede in der heutigen Debatte fand in vielen Medien Widerhall: Die Tagesschau berichtet über die Debatte und greift meine Forderungen auf. Ein Ausschnitt der Rede brachte Phoenix auf Twitter…
EU-Abgeordnete attackieren Polens Ministerpräsident
Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte schnelles Handeln: „Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie“, sagte er an von der Leyen gerichtet. Was Morawiecki als Justizreform bezeichne,…
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.
Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan nannte es falsch, als Lehre aus dem Afghanistan-Desaster eine europäische Militärunion zu fordern. Das Geld wäre besser in der Armutsbekämpfung aufgehoben, erklärte er. Hier geht es zum…