Schirdewan
Außenpolitik
Linkspartei fordert Beobachtermission in Berg-Karabach
Es sei keine Zeit mehr, tatenlos zuzusehen, sagten die Parteivorsitzenden Wissler und Schirdewan der Nachrichtenagentur AFP. Die Berichte aus der umkämpften Region seien alarmierend. Jetzt müsse alles getan werden, um…
»Brandmauer gegen die extreme Rechte ist die Linke
Am Mittwoch hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europaparlament ihre Rede zur Lage der EU gehalten. Eine Steilvorlage für den Wahlkampf der Linken in Deutschland und in Europa?…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…
Hochwasser in Südosteuropa: Politiker fordern EU-Hilfen für betroffene Länder
Auch Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament, forderte, den Mitgliedsstaaten, die unter den Folgen von extremen Unwettern leiden, „selbstverständlich“ mit EU-Mitteln zu helfen. „Gelebte europäische Solidarität…
Schirdewan: “Alarmsignal für Demokratie”
Die Wahl des ersten AfD-Landrat in Deutschland zeige große Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke, und kritisiert einen “Kulturkampf von rechts”. 👉 hier geht…
Linken-Chef Schirdewan nennt geplante EU-Asylrechtsreform “Sündenfall”
Der Parteichef der Linken und Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat die angestrebte Reform des EU-Asylrechts scharf kritisiert. Im Vorfeld des EU-Innenministertreffens in Luxemburg sagte Schirdewan im Fernsehsender phoenix, bei…
Diskussion über Unterstützung der „Kampfjet-Koalition“ für die Ukraine
Linken-Chef Schirdewan lehnt eine Ausbildung ukrainischer Piloten auf Kampfjets amerikanischer Bauart grundsätzlich ab. Dies helfe der Ukraine in der jetzigen Situation nicht, den verbrecherischen Krieg Russlands schnell zu beenden. Hier…
Scholz – der Spätzünder von Straßburg
Linken-Parteichef und Europa-Abgeordneter Martin Schirdewan hält dem Kanzler vor, zu wenig gegen die „Gierflation der Superreichen“ zu unternehmen. Weil sich Scholz auch auf den ersten sozialdemokratischen Kanzler bezogen hat, tut es Schirdewan nun auch:…
Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…
Milliardensumme soll Munitionsproduktion in EU ankurbeln
Linke Politiker kündigten Widerstand an. „Die Rüstungskonzerne schwimmen derzeit im Geld und brauchen keine Almosen“, kritisierte der Europaabgeordnete und Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan. Was man brauche sei…