Schirdewan
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Außenpolitik
12 Studien decken auf, was in der EU falsch läuft
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als…
Linken-Chef: Antisemitismus kein importiertes Problem
Martin Schirdewan hat gerade wohl einen der schwierigsten Jobs in der deutschen Politik: Nach der Abspaltung von Wagenknecht und ihren Unterstützern muss er die Linke wieder auf Kurs bringen, gemeinsam…
Linkspartei fordert von Scholz Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar
Berlin in Deutschland – „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Parteichef Martin Schirdewan den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Der Gas-Deal sei „nicht nur…
Linkspartei fordert Beobachtermission in Berg-Karabach
Es sei keine Zeit mehr, tatenlos zuzusehen, sagten die Parteivorsitzenden Wissler und Schirdewan der Nachrichtenagentur AFP. Die Berichte aus der umkämpften Region seien alarmierend. Jetzt müsse alles getan werden, um…
»Brandmauer gegen die extreme Rechte ist die Linke
Am Mittwoch hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europaparlament ihre Rede zur Lage der EU gehalten. Eine Steilvorlage für den Wahlkampf der Linken in Deutschland und in Europa?…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…
Hochwasser in Südosteuropa: Politiker fordern EU-Hilfen für betroffene Länder
Auch Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament, forderte, den Mitgliedsstaaten, die unter den Folgen von extremen Unwettern leiden, „selbstverständlich“ mit EU-Mitteln zu helfen. „Gelebte europäische Solidarität…
Schirdewan: “Alarmsignal für Demokratie”
Die Wahl des ersten AfD-Landrat in Deutschland zeige große Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke, und kritisiert einen “Kulturkampf von rechts”. 👉 hier geht…
Linken-Chef Schirdewan nennt geplante EU-Asylrechtsreform “Sündenfall”
Der Parteichef der Linken und Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat die angestrebte Reform des EU-Asylrechts scharf kritisiert. Im Vorfeld des EU-Innenministertreffens in Luxemburg sagte Schirdewan im Fernsehsender phoenix, bei…
Diskussion über Unterstützung der „Kampfjet-Koalition“ für die Ukraine
Linken-Chef Schirdewan lehnt eine Ausbildung ukrainischer Piloten auf Kampfjets amerikanischer Bauart grundsätzlich ab. Dies helfe der Ukraine in der jetzigen Situation nicht, den verbrecherischen Krieg Russlands schnell zu beenden. Hier…