Schirdewan
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Außenpolitik
Das Märchen vom bösen Onkel Trump
Für Martin Schirdewan, den Vorsitzenden der Linksfraktion im EU-Parlament, geht der Beschluss in die falsche Richtung. »Anstatt Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit zu finden, errichtet die EU höhere…
Wiederaufrüstung der EU: Kreml wirft Europäern feindliche Haltung vor
Scharfe Kritik kam dagegen von der Linkspartei und der AfD im EU-Parlament. Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärte, Deutschland und Europa brauchten Milliardeninvestitionen, „aber nicht in Panzer und Raketen, sondern in unsere…
Ein deutsch-ungarisches Justizdrama
Es ist nur zum Teil eine Verteidigungsrede, eher ein Plädoyer ums Grundsätzliche: „Es geht in diesem Prozess um viel mehr als um mich selbst“, sagt Maya, warnt vor aufkommendem Faschismus…
Budapest-Komplex: Prozessauftakt von Maja T.
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament, und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, sind anlässlich des Prozessauftakts der inhaftierten deutschen antifaschistischen Person…
Prozess gegen mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. startet
Martin Schirdewan (Die Linke) will auch beim Prozessauftakt in München dabei sein: „Die Wahl des Verhandlungsortes in der JVA, in der normalerweise Terrorismusverfahren mit besonderer Gefahrenstufe stattfinden, gleicht einer Vorverurteilung…
Ankündigung zum Prozess von Hanna S.
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament, wird am kommenden Mittwoch, den 19. Februar 2025, beim Prozessauftakt in München gegen die seit dem 06. Mai 2024 in…
Auslieferung nach Ungarn war rechtswidrig
Der Linke-Europaabgeordnete Martin Schirdewan fordert indes eine unverzügliche Rückführung von Maja T. Allerdings hat die Bundesregierung keinerlei Handhabe, dies vor einem Prozess in einem anderen EU-Staat zu erzwingen. Möglich wäre…
Sieben gesuchte Linke stellen sich
Der frühere Linksparteichef und Europaabgeordnete Martin Schirdewan forderte, deutsche Behörden müssten nun zusichern, dass es keine Auslieferungen nach Budapest geben wird. Rechtstaatliche Verfahren für deutsche Antifaschisten könnten nicht in Ungarn…
Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn
Sieben untergetauchte Antifaschist*innen haben sich heute Vormittag den deutschen Behörden gestellt. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Deutsche Behörden müssen den sieben Antifaschist*innen zusichern, dass es…
Trump-Einführung: Errichtung einer Oligarchie
Zur Amtseinführung Donald Trumps erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Die Amtsübernahme von Donald Trump wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Europäische Union (EU) und die Bundesrepublik Deutschland…