Schirdewan
Außenpolitik
Zu spät – oder doch nicht?
“Ein erstes Opfer gibt es aber bereits zu beklagen, und das ist das demokratische, parlamentarische Recht des Europäischen Parlaments”, sagt Martin Schirdewan von der Linkspartei, Mitglied der UK-Kontaktgruppe im Europaparlament.…
EU sieht “Stunde der Wahrheit” bei Post-Brexit-Verhandlungen gekommen
Linksfraktionschef Martin Schirdewan (Die Linke) forderte die Herausgabe der Verhandlungsentwürfe, um früher mit der parlamentarischen Prüfung beginnen zu können. Hier geht es zur ganzen Meldung
Brexit unterm Weihnachtsbaum
Was die Verhandlungen zwischen London und Brüssel angeht, ist Martin Schirdewan pessimistisch. “Nach diesem Briefing rechne ich nicht mehr mit einer Einigung in dieser Woche”, sagt der Europaabgeordnete der Linken.…
Barnier: Nächste Tage entscheidend für Brexit-Handelspakt
Der Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan sagte, Barnier liefere in der letzten Verhandlungsphase immer weniger Details. Klarheit über die Inhalte des Vertrags werde erst der fertige Text bringen. Da vor Jahresende praktisch…
EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab: „Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit erneut einen…
Keine Einigung in Sicht
Andreas Thomsen: Unabhängig nun vom Veto der beiden Länder: Die Bürgerrechts- und Menschenrechtslage in Polen wie auch in Ungarn wird zunehmend problematisch. Zuletzt gab es in Polen Massenproteste gegen die…
Brexit-Handelspakt immer noch nicht sicher
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linkenfraktion im EU-Parlament, sagte zudem, dass man ein vorläufiges Inkrafttreten eines Abkommens ohne Prüfung des Parlaments entschieden ablehne. Hier gehts zur ganzen Meldung
Barnier sieht weiter ernste Differenzen
Barnier habe um etwas mehr Zeit gebeten, sagte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der mit Kollegen ebenfalls über den Stand unterrichtet worden war. “Wenn es nächste Woche nichts wird, dann ist…
US-Wahl: Die EU ist entsetzt wegen Trumps Tabubruch
“Wenn es den Staats- und Regierungschefs der EU nicht einmal in dieser so ernsten Situation gelingt, mit einer klaren und gemeinsamen Stimme zu sprechen, machen sie die EU außenpolitisch zur…
Entsetzen über Trumps Siegeserklärung: „Anschlag auf die Demokratie“
Ähnlich äußerte sich der Fraktionschef der europäischen Linken, Martin Schirdewan, der Trumps Ankündigung „völlig unverantwortlich und gefährlich“ nannte. „Die Wahl jetzt in eine politische Schlammschlacht und juristische Hängepartei zu verwandeln,…