Schirdewan
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Außenpolitik
Im Fall von Russlands Rückzug aus der Ukraine
Seit zehn Monaten führt Russland einen Angriffskrieg in der Ukraine. Linkenchef Schirdewan setzt auf finanzielle Anreize für Moskau, um das Land zu einem Ende seiner Aggression zu bewegen. Hier geht…
LINKE will Waffenstillstandsgespräche
Die Linke hat einen Friedensplan für die Ukraine vorgelegt und fordert darin sofortige Gespräche über einen Waffenstillstand. Diese sollten jetzt vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatschef Wladimir…
Korruptions-Skandal in der EU: Was wir wissen – und was nicht
„Ich befürchte, dass wir bislang erst die Spitze des Eisbergs zu sehen bekommen haben“, sagte Europapolitiker Martin Schirdewan, der Chef der deutschen Linkspartei, am Montag in Berlin. Möglicherweise seien noch…
Scheinfrieden, damit Putin militärische Lücken schließen und Kraft sammeln kann?
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Linken, widerspricht: Es sei im Gegenteil ein sehr kluger Schachzug von Macron, jetzt nicht nur China einzubinden in die diplomatischen Bemühungen gegenüber Russland, sondern auch eine…
Maybrit Illner: Krieg, Winter, Waffen – ist die Zeit reif für Verhandlungen?
Millionen ohne Wärme, Strom und Wasser – bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt. Russland trägt den Krieg in die Städte und setzt auf die Kälte als Waffe. Die Ukraine attackiert jetzt…
ECOFIN: Demokratie ist nicht verhandelbar!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Wer die Demokratie mit Füßen tritt, darf keine EU-Fördergelder erhalten. Solange…
EU verurteilt Russland als „Terror-Sponsor“ – deutscher Linken-Chef erklärt: „Darum stimmte ich dagegen“
Zwar sehe es derzeit ohnehin nicht nach raschen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus, künftige Friedensbemühungen verkomplizierten sich seiner Meinung jedoch. Zum Beispiel, wenn im fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat Russland als „Terrorstaat“…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…
#Beisenherz
Moderator Micky Beisenherz widmet sich mit jeweils zwei Gästen ihren Social-Media-Timelines. Gäste sind heute: Martin Schirdewan, Linke, Parteivorsitzender und Kerstin Münstermann, Leiterin Parlamentsbüro Rheinische Post Themen: #china_festnahmen, #ukraine_unterstützung, #turbo_einbürgerung, #letzte_generation,…