Schirdewan
Außenpolitik
EU und Ungarn in der Beziehungskrise
Die ungarische Neuregelung ist Teil eines Gesetzes über Pädophilie. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im EU-Parlament, sagt, diesen Zusammenhang dürfe man nicht hinnehmen. Denn damit würden Menschen allein wegen ihrer…
Rat: Viele Baustellen, keine Vision
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. “Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
EU-Außenminister zu Ukraine und Nawalny
Dafür plädiert auch Martin Schridewan von DIE LINKE. “Die klägere Politik besteht darin, beide Seiten zu hören und wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Das Minsker Friedensabkommen muss wiederbelebt werden.…
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
“Auf Realität nicht vorbereitet”
Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. “Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
“Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit”, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
Durchbruch für Brexit-Vertrag zeichnet sich ab
„Dass es auf den letzten Metern jetzt doch noch zum Abschluss der Verhandlungen damit zu einem Deal gekommen ist, das sind gute Nachrichten – vor allem für die europäischen Arbeitnehmer…
Zu spät – oder doch nicht?
“Ein erstes Opfer gibt es aber bereits zu beklagen, und das ist das demokratische, parlamentarische Recht des Europäischen Parlaments”, sagt Martin Schirdewan von der Linkspartei, Mitglied der UK-Kontaktgruppe im Europaparlament.…