Für Schirdewan sind die EVP-Forderungen nach dem Ruanda-Modell „ein Aufruf zum offenen Rechtsbruch“. Wer Schutzsuchende in „sichere Drittländer“ abschieben wolle, in denen sie trotz eines positiv beschiedenen Antrags bleiben sollen,…
Fester Händedruck und klare Worte: Martin Schirdewan hat am Freitag bei einem Treffen mit den Linken im Ostalbkreis das Profil seiner schwächelnden Partei geschärft. „Da stimmt was grundsätzlich nicht mehr“,…
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor, dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten. Zudem müsse die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), verboten werden, weil…
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als…
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Haushalt 2024 scharf kritisiert. “Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Talsohle, aber die deutsche Regierung spart und betreibt wirtschaftspolitisches Harakiri”,…
Gänzlich anders sieht es Linken-Chef Martin Schirdewan. “Solange Erdoğan den Terror unterstützt, systematisch die Kurden bombardiert und die Menschenrechte im eigenen Land missachtet, darf er kein normaler Gast der Bundesregierung…
Am kommenden Freitag steht der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an, und die Kritik aus allen Parteien nimmt nicht ab. Erdoğan habe »eine Geschichte als Terrorunterstützer« in Syrien…
Für soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen Die kommenden Europawahlen werden eine Schicksalswahl für die EU. Die Frage ist: Rutscht unser Europa weiter in die Krise und zerfällt, während weltweit Kriege und…
BERLIN taz | Auf der Treppe vor dem Berliner Franz-Mehring-Platz haben sie sich für die Kameras aufgereiht, die Spitzen der Linkspartei in Bund, Ländern und der Bundestagsfraktion. Sahra Wagenknecht hat…
Nach der Abspaltung des Wagenknecht-Flügels gibt sich der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan als Freund von Klassenkampf und Generalstreiks und fordert einen Preisdeckel für Brot. Kann er so seine Partei retten? 👉…