Schirdewan
Menschenrecht
15 Jahre DIE LINKE: Für eine moderne sozialistische Gerechtigkeitspartei
Für eine moderne sozialistische Gerechtigkeitspartei Mit Mut, Optimismus und Hoffnung zu einer politikfähigen Partei DIE LINKE Die Bundesregierung aus SPD, Grüne und FDP macht Politik gegen die sozialen Interessen der…
Fragwürdiger Umgang mit Flüchtlingen
viele offene Fragen zur euopäischen Flüchtlingspolitik Link des Audios: https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-2035390.html
Sorge um den Zustand des Rechtsstaats
Auch nach dem Überfall auf die Ukraine hat der ungarische Ministerpräsident seine Nähe zum russischen Präsidenten nicht aufgegeben. Und gerade in Bereichen wie der Außen- und Sicherheitspolitik, wo die EU…
“Die Zeit drängt”
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärt: “Das ist ein Zeichen an die demokratische Opposition, dass sie nicht alleine ist, und ein Zeichen an Lukaschenko, dass er so nicht weitermachen kann.” hier geht…
Niedersachsen Tour I
Beim Infostand in Zeven mit Stefan Klingbeil (Landratskandidat Rotenburg) und Lars Klebert (Stadtratskandidat Zeven) Treffen mit VertreterInnen des VVN/BdA und dem Dr. Mathias Richter-Steinke, DGB Regionsgeschäftsführer, Region Nord-Ost-Niedersachsen Gemeinsam mit…
Scharfe Kritik an Jansa im EU-Parlament
Zudem gibt es Befürchtungen, dass es unter Jansa, der inzwischen zum dritten Mal den Posten des Regierungschefs übernommen hat, zu einer Einschränkung der Medienfreiheit kommt. Die Regierung blockiert die staatliche…
EU und Ungarn in der Beziehungskrise
Die ungarische Neuregelung ist Teil eines Gesetzes über Pädophilie. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im EU-Parlament, sagt, diesen Zusammenhang dürfe man nicht hinnehmen. Denn damit würden Menschen allein wegen ihrer…
Einer fehlt auf dem EU-Familienfoto: Sloweniens Ministerpräsident beschwört Eklat herauf
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. “Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder”, sagte er.…
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. «Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder», sagte er.…
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: In Brüssel schrillen die Alarmglocken
Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, sagte, Jansa sei weder für politische Weitsicht noch für Vernunft bekannt. Die Politik des „rechten Möchtegern-Trumps“ richte sich gegen die Werte, die…