Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Europa

Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets

Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…

Linke kritisiert Charles-Rede im Bundestag

Zweiter Tag des Staatsbesuchs von Charles und Camilla: Ein wichtiger Programmpunkt war eine Rede des britischen Königs im Bundestag. Linken-Chef Schirdewan kritisiert den Auftritt. Schirdewan kritisiert Charles-Rede im Bundestag Der Vorsitzende…

Linke kritisiert Auftritt von König Charles im Bundestag

Linken-Chef Martin Schirdewan hat Kritik an der geplanten Rede des britischen Königs Charles III. im Bundestag geübt. „Es ist nicht angemessen, dass sich das höchste demokratische Gremium vor einem Monarchen…

DIE LINKE trauert um Hans Modrow

Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan und des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank.Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod,…

Schirdewan sieht EU zu „grundlegenden Reformen“ gezwungen

Er sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), was in den Vereinigten Staaten passiere, sei ein Angriff auf den europäischen Binnenmarkt. Schirdewan, der auch Parteivorsitzender der Linken ist, betonte, das gesamte Wettbewerbsrecht der EU stehe…

Wirtschaftshilfe in USA und China: EU präsentiert Reaktion

Kritisch äußerte sich der Chef der Linken-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan: «Es fällt weit hinter das Vorhaben der Amerikaner zurück.» In den USA würden etwa mehr Vorgaben für den Klimaschutz,…

Sicherheitsgarantien für Putin

Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…

Broschüre: Rechtsradikale im Europäischen Parlament

In Hinblick auf den europäischen Rechtsradikalismus kann mit den Wahlniederlagen des slowenischen Ex-Ministerpräsidenten Janez Janša und der französischen Präsidentschaftskandidatin im April 2022 sicherlich von Erleichterung gesprochen werden. Dann jedoch ein…

Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten

Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…

Schirdewan (Linke) fordert Gaspreisdeckel für Haushalte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch konkrete Notfallmaßnahmen gegen die hohen Strompreise präsentieren. Die Abschöpfung von Übergewinnen sei eine gute Idee, sagt der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Linke). Es…