Schirdewan
.png){kind=logo}
Europa
Sieben gesuchte Linke stellen sich
Der frühere Linksparteichef und Europaabgeordnete Martin Schirdewan forderte, deutsche Behörden müssten nun zusichern, dass es keine Auslieferungen nach Budapest geben wird. Rechtstaatliche Verfahren für deutsche Antifaschisten könnten nicht in Ungarn…
Trump-Einführung: Errichtung einer Oligarchie
Zur Amtseinführung Donald Trumps erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Die Amtsübernahme von Donald Trump wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Europäische Union (EU) und die Bundesrepublik Deutschland…
Frankreich zweifelt an fairem Verfahren in Ungarn
Prozessbeginn im Februar Auch die Linkspartei übt heftige Kritik am Vorgehen der ungarischen und deutschen Behörden. „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“, sagte etwa der Europaabgeordnete Martin…
Pressekonferenz zu den Budapest-Fällen
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, lädt sie herzlich ein zur Pressekonferenz zu den Budapest-Fällen und der Kriminalisierung von Antifaschist*innen zu den aktuellen Entwicklungen von Maja…
„Großer psychischer Druck“
Schirdewan sagte der taz, der Haftbesuch habe gezeigt, dass ein „großer psychischer Druck“ auf Hanna S. laste, der auch gesundheitliche Folgen habe. Auch wenn noch kein Auslieferungsersuchen von Ungarn vorliege,…
EU-Haushaltskontrollausschuss will stärker gegen Betrug vorgehen
Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, sagte, es brauche dringend eine Strategie, um Betrug bei der Vergabe von EU Geldern zu bekämpfen. „Der Jahresbericht des Rechnungshofes muss als…
ECOFIN: EU-Steueroasenliste ist schlechter Scherz
ECOFIN: EU-Steueroasenliste ist ein schlechter Scherz Zur heutigen Aktualisierung der schwarzen Liste der Steueroasen der EU beim treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, erklärt Martin Schirdewan Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im…
Kritik an EU-Posten für rechten Italiener
Der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Schirdewan, nannte Fitto eine Marionette von Italiens Ministerpräsidentin Meloni. weiterlesen
Scholz: Kooperationsangebot ehrlich gemeint – Treffen offen
Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte die Gesamtausrichtung der Debatte und verband dies mit den anstehenden Haushaltsberatungen. „Alle reden von Abschottung. Wir nicht. Statt den Rechten weiter hinterherzulaufen, um vom nächsten Kürzungshaushalt…
„`Privat statt Staat´ ist abenteuerlich“
„Mindestens eine weitere Reform der Schuldenregeln“, fordert der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan. Der Linken-Politiker beäugt zudem die Vorschläge für die Kapitalmarktunion skeptisch. weiterlesen