Schirdewan
Europa
Schirdewan sieht EU zu „grundlegenden Reformen“ gezwungen
Er sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), was in den Vereinigten Staaten passiere, sei ein Angriff auf den europäischen Binnenmarkt. Schirdewan, der auch Parteivorsitzender der Linken ist, betonte, das gesamte Wettbewerbsrecht der EU stehe…
Wirtschaftshilfe in USA und China: EU präsentiert Reaktion
Kritisch äußerte sich der Chef der Linken-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan: «Es fällt weit hinter das Vorhaben der Amerikaner zurück.» In den USA würden etwa mehr Vorgaben für den Klimaschutz,…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Broschüre: Rechtsradikale im Europäischen Parlament
In Hinblick auf den europäischen Rechtsradikalismus kann mit den Wahlniederlagen des slowenischen Ex-Ministerpräsidenten Janez Janša und der französischen Präsidentschaftskandidatin im April 2022 sicherlich von Erleichterung gesprochen werden. Dann jedoch ein…
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…
Schirdewan (Linke) fordert Gaspreisdeckel für Haushalte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch konkrete Notfallmaßnahmen gegen die hohen Strompreise präsentieren. Die Abschöpfung von Übergewinnen sei eine gute Idee, sagt der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Linke). Es…
Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Lage in der EU ist ernst und wenn es nicht gelingt den Fokus auf die Beseitigung der sozialen Folgen der Lebenspreiskrise zu legen, denn befürchte ich, wird der Zustand…
Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken
Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zu den Kommissionsvorschlägen zur Bekämpfung von steigenden Energiepreise: „Der Vorschlag der Kommission ist…
Weber wegen Wahlkampfhilfe für Berlusconi in der Kritik
Der Ko-Parteivorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, kritisierte: «Berlusconi hat angekündigt, ein Bündnis mit den italienischen Faschisten und Faschistinnen eingehen zu wollen und ihnen den Weg an die Macht zu ebnen.»…
Energieversorgung vergesellschaften!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ratstagung der EU-Energieminister:innen: „Die Energieversorgung gehört in die Hände unserer Bürger:innen und nicht in die Klauen von…