Schirdewan
SPD
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…
Vor Haushaltsdebatte Kritik an Einschnitten im Sozialbereich
Von einem “Kürzungshammer” sprach mit Blick auf den Etatentwurf Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Er sagte in Berlin, die Ampel-Koalition lege durch ihre “grauenhafte Kürzungspolitik” die “Axt an sozialen Zusammenhalt und die…
Linke zündet Rackete
Die Einladung ins Karl-Liebknecht-Haus kam ganz harmlos daher und versprach nicht mehr als business as usual. Zu einer „Sommerpressekonferenz zu aktuellen politischen Themen“ hatten die Vorsitzenden der Linken eingeladen. Doch…
Strukturwandel: Linke werfen Regierung Versäumnisse vor
Umso dringender ist es, dass der nötige Umbau in den Braunkohlerevieren sozial gerecht gelingt und die Menschen dabei mitbestimmen können – schließlich geht es um ihre Arbeit und ihre Zukunft»,…
EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…
Zeitenwende für Gerechtigkeit
Den sozial- und klimagerechten Umbau schaffen wir nur mit einer Stärkung der öffentlichen Hand, schreibt der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan. Der Gastbeitrag. Die Inflation zeigt, dass der Markt nur…
EU-Umweltminister einig bei Naturschutzgesetz
Der Co-Vorsitzende der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, kritisierte das Vorgehen der Christdemokraten als “peinliche Lügenmärchenkampagne”. 👉 hier geht es zum ganzen Artikel
Gebäudeenergiegesetz: »Positives Signal« oder »Tiefpunkt der Klimapolitik«
“die Mieter weiter mit den Kosten allein« lasse. Für das Klima sei der Entwurf auch nur wenig hilfreich. Dazu die rhetorische Frage, warum es einen Koalitionsvertrag gibt, wenn am Ende…
Heizungsgesetz: Schirdewan wirft Ampel Versagen vor
Es sei „klar, dass sowohl der Klimaschutz als auch die vielen Menschen, die in Ungewissheit harren, die Verlierer dieses erneuten Streits sind“, sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan am Dienstag der Nachrichtenagentur…