Schirdewan
.png){kind=logo}
SPD
Linke besuchen Maja T.
„Uns geht es jetzt darum, dass das Verfahren unter rechtsstaatlichen Bedingungen stattfinden kann“, sagt Schirdewan. „Wir fordern den Bundesjustizminister auf, tätig zu werden, um Maja nach Deutschland zurückzuholen.“ weiterlesen
Linke-Vorsitzender besucht die nach Ungarn ausgelieferte Maja T.
Martin Schirdewan, der Noch-Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke, hat am Mittwoch Maja T. im Gefängnis in Budapest besucht. Er kritisierte die deutsche Bundesregierung dafür, dass sie Auslieferungen linker Aktivist*innen an…
Martin Schirdewan bei der Europawahl: Der erfahrene Kandidat der Linken
In Schwarz gekleidet, mit Blazer, T-Shirt und Jeans, betritt Martin Schirdewan das Rednerpult des Europäischen Parlaments in Straßburg. Der Plenarsaal ist an diesem 9. Mai voll: Bundeskanzler Olaf Scholz ist…
Linke erhöht Druck auf Scholz bei Mindestlohn-Erhöhung
Nachdem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro unterstützt hat, macht die Linke Druck. „Wenn Scholz es ernst meint, muss er seine Forderung jetzt sofort…
Linke will höhere Renten schon ab 65
Das Rentenniveau wurde in den vergangenen Jahrzehnten gekürzt, um die Beiträge stabil zu halten. Viele Ältere müssen nun mit sehr wenig Geld auskommen. Geht so nicht weiter, findet die Linke.…
Linkenchef: Ampel will sich Konkurrenz “sozusagen entledigen”
Der Linksparteivorsitzende Martin Schirdewan äußerte den Verdacht, die Ampelkoalition wolle sich mit der Reform “unliebsamer politischer Konkurrenz auf dem Wege der Wahl sozusagen entledigen”. Auch Linkenpolitiker Gregor Gysi hatte die…
Neuer Zoff in der Regierung
Auch Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, übte scharfe Kritik. „Die FDP hat sich in ihrem ideologischen Wahn völlig verrannt“, sagte Schirdewan dem RND. „Wer heute behauptet, dass es…
Reaktionen auf FDP-Papier
Der Vorsitzende Martin Schirdewan nannte das FDP-Papier »ein Dokument der sozialen Grausamkeit«. Es brauche jetzt »keine neoliberale Rolle rückwärts, sondern endlich eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit«, sagte Schirdewan der dpa.…
Linke fordert Vermögenssteuer
Die Linkspartei möchte „Milliardär:innen abschaffen“. Das geht aus einem Antrag hervor, der der Frankfurter Rundschau vorliegt. In ihm fordern die Parteivorsitzenden die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Der Antrag ist an den…
Schuldenbremse: Linken-Vorstand will „Goldene Regel“ für Investitionen
„Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse“ „Öffentliche Investitionen erhöhen das öffentliche Vermögen und den Nutzen für künftige Generationen“, schreiben die Linken-Chefs dazu in ihrem Antrag. „Es ist deshalb gerechtfertigt, nach dem…