Schirdewan
DIE LINKE
Wie weit geht die Kompromissbereitschaft der Linken
MDR Aktuell hat mich zum Thema #linksrutsch und einer möglichen R2G-Regierung interviewt. Hier kann es nachgehört werden https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-1836992.html
Lieferkettengesetz
Donnerstag, den 23. September im Weltladen Locodemu, Marktplatz 23, Sömmerda lieferkette-2Herunterladen
Niedersachsen-Tour
Meine Tourdaten im Kommunalwahlkampf in #Niedersachsen: 30.8.-in #Zeven & #Rotenburg. Am 31.8. in #Lüneburg & #Buchholz, am 1.9. in #Uelzen & #Helmstedt, am 2.9. in #Göttingen & #Goslar & am…
EuGH-Entscheidung zu Hartz IV
Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 6. Oktober 2020, dass die Regelung im Sozialgesetzbuch II, in Deutschland lebende EU-Bürger vom Hartz IV-Bezug auszuschließen, teilweise gegen Europarecht verstößt (C-181/19), erklärt…
Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”
Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren Sprachen veröffentlich: “Das Heilmittel heißt Solidarität – Neue Wege für Europa nach der…
Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft: Bundesregierung planlos
Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE: “Die Bundesregierung hat einen Monat vor Beginn…
Linke will EU-Haushalt verdoppeln
Europas Reiche sollen zur Finanzierung der Folgen der Coronakrise mit einer “europäische Vermögensabgabe auf private Vermögen” zur Kasse gebeten werden. “Das reichste ein Prozent der europäischen Bevölkerung soll 10 %…
Jubiläum zum Europatag: Erfindet sich die EU in der Krise neu?
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint etwa: „Wir müssen eine fundamentale Debatte über den demokratischen und sozialen Zusammenhalt der EU führen.“ Nur so könne es gelingen, die Versprechen Schumans doch noch…
Keine Einigung auf Hilfen für EU-Staaten
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, sagte, es dürfe »keine neuen Kürzungsmaßnahmen im Gewand von Rettungsaktionen« geben. Es brauche »ausreichende Kredite ohne Bedingungen, um damit einen europäischen Marshall-Plan zum Schutz…
Eine starke Opposition
Martin Schirdewan spricht im Interview über seine Arbeit im EU-Parlament, den Brexit und kommende Herausforderungen für die Linke in Europa Lieber Martin, du bist Co-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen…