Schirdewan
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DIE LINKE
Trickst BlackRock in der EU?
Trickreiche Steuersparmodelle des US-Finanzriesen BlackRock bescheren der EU jedes Jahr Einnahmeverluste in zweistelliger Millionenhöhe. Das zeigt eine Studie, die dem ARD-Studio Brüssel und der Süddeutschen Zeitung exklusiv vorliegt. Der Co-Vorsitzende…
Stabilitäts- und Wachstumspakt‘ wird für die falschen Ausgaben aufgeweicht
Zum Vorschlag der Aktivierung einer Sonderklausel zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, um höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, sagtInes Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Klimakrise, Armut, Wohnungsnot, der sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft –…
Linke fordert Auslieferungsstopp nach Ungarn
Die Linke im Europäischen Parlament hat einen europaweiten Auslieferungsstopp nach Ungarn gefordert. „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan am Mittwoch in Brüssel.…
Pressekonferenz zu den Budapest-Fällen
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, lädt sie herzlich ein zur Pressekonferenz zu den Budapest-Fällen und der Kriminalisierung von Antifaschist*innen zu den aktuellen Entwicklungen von Maja…
Schirdewan: Für die Linke wäre „BSW-light-Kopie“ das Ende
Der scheidende Linken-Vorsitzende macht seiner Partei zum Abschied Mut. Die würdigt ihn und die Co-Vorsitzende Janine Wissler mit emotionalen Szenen. weiterlesen
Erklärung zur Ukraine Resolution
Liebe Genossinnen und Genossen, da mich in den zurückliegenden Tagen einige Rückfragen erreicht haben wegen der Abstimmung über die Ukraine Resolution des Europäischen Parlamentes, möchte ich dazu Folgendes erklären. In…
Bahn verkauft Logistiktochter Schenker
Heftige Kritik kam vom Linken-Vorsitzenden Martin Schirdewan: „Die Ampel verscherbelt Schenker für läppische 14 Milliarden Euro, obwohl die Bahntochter in den letzten zwei Jahren mehr als drei Milliarden Euro verdient…
Die Linke verklagt das Finanzministerium
Bereits im Mai hat das Bundesfinanzministerium gegenüber dem SPIEGEL den Verdacht auf Wahlkampf zurückgewiesen. Linkenchef Martin Schirdewan will das nicht gelten lassen. »Im Raum steht der Verdacht des Amtsmissbrauchs…
Eine sozialistische Gestaltungspartei
Zukunft der Linken: Ein Plädoyer für einen demokratischen Sozialismus mit scharfen Zähnen In der Politik ist wenig in Stein gemeißelt. Das haben zuletzt die Wahlen in Frankreich deutlich gemacht. Statt…
Erholt sich die Linkspartei vom Wagenknecht-Schock?
Die Zahlen sind für die Linke ein Lichtblick in der Finsternis: 7.500 Eintritte seit der Abspaltung durch Sahra Wagenknecht. Und obwohl mit Wagenknecht auch viele andere die Partei verlassen haben,…