Schirdewan
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Typ: Beitrag
Lindner unter Druck
Sind die Anzeigen problematisch? Ja, sagt Linken-Chef Martin Schirdewan. Bei den Anzeigen handele es sich nicht nur um Öffentlichkeitsarbeit des Finanzministeriums, sondern auch um versteckte Wahlwerbung für die FDP kurz…
Ließ Christian Lindner FDP-Werbung mit Steuergeld bezahlen? Die Linke spricht von Rücktritt
„Es war von Anfang an unglaubhaft, dass Christian Lindner nicht an der Anzeige zur ‚Schuldenbremse‘ beteiligt war“, sagt der Co-Parteivorsitzende Martin Schirdewan der Berliner Zeitung. „Die Belege, die die ARD…
Linke verlangen Investitionsoffensive für Ostdeutschland
Die Linke fordert eine Investitionsoffensive für Ostdeutschland. „Der öffentliche Investitionsbedarf in Deutschland für die kommenden zehn Jahre beträgt rund 600 Milliarden Euro. Für die östlichen Bundesländer sind das ungefähr 190…
Die Linke verklagt das Finanzministerium
Bereits im Mai hat das Bundesfinanzministerium gegenüber dem SPIEGEL den Verdacht auf Wahlkampf zurückgewiesen. Linkenchef Martin Schirdewan will das nicht gelten lassen. »Im Raum steht der Verdacht des Amtsmissbrauchs…
Linke besuchen Maja T.
„Uns geht es jetzt darum, dass das Verfahren unter rechtsstaatlichen Bedingungen stattfinden kann“, sagt Schirdewan. „Wir fordern den Bundesjustizminister auf, tätig zu werden, um Maja nach Deutschland zurückzuholen.“ weiterlesen
Linke-Vorsitzender besucht die nach Ungarn ausgelieferte Maja T.
Martin Schirdewan, der Noch-Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke, hat am Mittwoch Maja T. im Gefängnis in Budapest besucht. Er kritisierte die deutsche Bundesregierung dafür, dass sie Auslieferungen linker Aktivist*innen an…
Schirdewan und Renner in Budapest
Besuch bei Maja T Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, werden am morgigen Mittwoch, dem 21. August 2024,…
Erklärung von Martin Schirdewan
Im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere Partei kandidieren. Liebe Genossinnen und Genossen, im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere…
Eine sozialistische Gestaltungspartei
Zukunft der Linken: Ein Plädoyer für einen demokratischen Sozialismus mit scharfen Zähnen In der Politik ist wenig in Stein gemeißelt. Das haben zuletzt die Wahlen in Frankreich deutlich gemacht. Statt…