Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Mitglied der Partei: Logo Die Linke

Zukunft Europas

Auf dem Weg zum No Deal

Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: „Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.“ Die EU müsse alles tun, um…

Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus

Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…

EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden

Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: „Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…

Das vergessene Drama

Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. „Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen“, sagt Martin Schirdewan,…

Jubiläum zum Europatag: Erfindet sich die EU in der Krise neu?

Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint etwa: „Wir müssen eine fundamentale Debatte über den demokratischen und sozialen Zusammenhalt der EU führen.“ Nur so könne es gelingen, die Versprechen Schumans doch noch…

EU-Parlament drängt von der Leyen zu Tempo bei Krisenplan

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur, die bisherigen Ideen der Kommission zur Schuldenaufnahme mit Hilfe von Haushaltsgarantien der Mitgliedsstaaten seien mutlos und nur eine „Notlösung“. Damit würde die Schuldenlast…

DISZIPLIN UND STRAFE

DAS ENDE DES WEGESFÜR DEN STABILITÄTS- UNDWACHSTUMSPAKT DER EU DuSHerunterladen

Mehr Solidarität wagen

Die Linke im Europaparlament fordert eine Reform des Stabilitätspaktes. Er habe mit der Realität nicht mehr viel zu tun. Die europäische Linke sieht sich durch die Corona-Pandemie in ihrer Forderung…

Friedensprojekt EU?

Insgesamt haben die Mitgliedsstaaten der EU im Jahr 2019 fast 270 Milliarden US-Dollar für Militär ausgegeben. Spitzenreiter: Deutschland und Frankreich mit jeweils rund 50 Milliarden US-Dollar. Milliarden, die für Krankenhäuser,…

Virtueller Rat im Realitätscheck

Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang…