Schirdewan
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Zukunft Europas
Geeinte Front gegen Erdogan
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, verlangte den „sofortigen Stopp der Waffenexporte in die Türkei“. Das richtete sich auch an die Adresse der Bundesregierung. Hier geht es zum kompletten Artikel
Zur Lage der EU: Zeit zum Umsteuern
Im Vorfeld der Rede zur Lage der EU (SOTEU) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Die Corona-Pandemie hat die EU in…
Premier Boris Johnson droht Rebellion in eigenen Reihen
Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur anschließend: «Die Wahrscheinlichkeit eines No-Deal ist erneut gestiegen.» Johnson wolle die EU vorführen. «Das ist aus meiner Sicht Teil einer No-Deal-Strategie, die Berater…
Brexit: Partei droht Johnson mit Rebellion
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan schlug für diesen Fall „Brexit-Bonds“ der Europäischen Investitionsbank vor, um kleinen Unternehmen zu helfen. Hier geht es zur ganzen Meldung
So schaffen wir das nicht
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, verlangte, Seehofer müsse seine “Blockade aufgeben”, wenn Länder und Kommunen Flüchtlinge aufnehmen wollten. hier geht es zum ganzen Artikel auf Lost in Europe
Europaparlamentarier drohen mit Abbruch der Verhandlungen
Schärfer formuliert es nun der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan. Sollte Johnson wesentliche Teile des Austrittsabkommens einseitig ändern, „wäre die Grundvoraussetzung für das Zukunftsabkommen nicht mehr gegeben“, sagt…
In Brüssel schrillen Alarmglocken
Der Linken-Politiker Martin Schirdewan, Mitglied in der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments, fordert sogar den Abbruch der Verhandlungen. Es wäre ein „unheimlicher Affront“, wenn Johnson einen internationalen Vertrag, also das Austrittsabkommen, brechen sollte,…
Die aktuelle Arbeit der Europäischen Union
Ist die EU nach der Corona-Krise noch eine solidarische Gemeinschaft? Was bedeuten die Wiederaufbaufonds für die einzelnen Mitgliedsstaaten? Gibt es nur wirtschaftliche oder auch gemeinsame soziale europäische Ziele? Wie gestaltet…
Digitale Teilhabe für alle, statt digitaler Spaltung
von Katja Kipping, Katalin Gennburg und Martin Schirdewan. Positionen für eine soziale Digitalisierung. 2020 ist das Jahr der Pandemie, der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und mehr denn je wird Digitalisierungspolitik gesellschaftlich verhandelt.…
Digitalisierung: Linken-Politiker wollen 30-Stunden-Woche für alle
Berlin. Führende Linken-Politiker plädieren als Konsequenz aus der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft für die Einführung einer 30-Stunden-Woche für alle Arbeitnehmer. Das ergibt sich aus einem Positionspapier der Parteivorsitzenden Katja…