Schirdewan
EU
Rat: Viele Baustellen, keine Vision
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…
Der deutsche Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. “Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
“EU kuschelt mit BigPharma”
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. “Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…
Gemeinsame Rettung, gemeinsame Schulden
Während also die Refinanzierung der Schulden noch ungeklärt ist, läuft in Brüssel bereits eine Debatte darüber, ob die EU weitere kreditfinanzierte Konjunkturprogramme benötig. Die linke Seite des Europaparlaments, aber auch…
Gespräche, Spaziergänge, Konferenzen und Lesungen zur Zukunft Europas
Der Höhepunkt der Europawoche ist am 9. Mai eine Konferenz zur Zukunft Europas. Damit startet eine Reihe von Debatten und Gesprächen, in denen Bürger aus allen Teilen Europas ihre Ideen…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
“Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit”, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
Die Konferenz, die Europa verändern soll
Skeptischer ist Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament: “Wir brauchen eigentlich einen demokratischen Neustart und eine grundlegende Überarbeitung der EU.” Er kritisiert, dass der Prozess bei den Bürgerkonferenzen…