Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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EU

EU-Präsident überraschend verstorben

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Die Linksfraktion im EU-Parlament sagt: “Der Optimismus und die Herzlichkeit mit der sich David Sassoli als Präsident in dem Europäischen Parlament für die Stärkung der europäischen…

Fake News mit EU-Siegel

Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan fordert eine Änderung der Geschäftsordnung. Europäische Demokratie brauche umfassende Transparenz, sagt er: „Bürger:innen müssen auf den ersten Blick zwischen ernsthaften Anliegen und gefährlichem Unsinn unterscheiden können.“…

Das sind die Lobbytreffen der DMA-Berichterstatter:innen

Umgekehrt muss man sagen, dass Berichterstatter wie Martin Schirdewan (Die Linke, GUE/NGL) vorwiegend zivilgesellschaftliche Lobbyakteure trafen. 9 von Schirdewans 15 Treffen etwa waren mit der Zivilgesellschaft, keins davon mit größeren…

EU-Gipfel: Rat muss sich für Patentfreigabe aussprechen!

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen: Zum Tagesordnungspunkt Covid19: „Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Es ist…

EU-Parlament legt Position für strengere Regulierung großer Techkonzerne fest

Dem Linken-Fraktionsvorsitzenden Martin Schirdewan gehen die Pläne nicht weit genug: Bei der gezielten Werbung wäre ein Komplettverbot angezeigt gewesen, sagte er.  hier geht es zum ganzen Bericht

‘Game over’ für Big Tech: Wie die EU deren Marktmacht begrenzen will

Sich nur auf Google, Appel, Facebook, Amazon und einige wenige Ausnahmen zu beschränken reicht andere zu beschränken, sei ein Fehler. Das traditionelle Wettbewerbsrecht habe im digitalen Markt versagt. Hier geht…

Geschichtsklitterung im Europaparlament

 »Die Nato-Ostausdehnung bis an die Westgrenze Russlands – obwohl vom damaligen deutschen Außenminister Genscher ausgeschlossen – hat die Sicherheitsinteressen Russlands verletzt.« Eine weitere Ausdehnung könne in eine Katastrophe münden. Dabei…

Digitalgrundgesetz: EU-Abgeordnete für Identifizierungspflicht bei Porno-Uploads

 Persönliche Daten wie die sexuelle und politische Orientierung dürften kein Motor für ein “Big-Tech-Werbemodell” sein, unterstrich Schirdewan. Auch sonst enthalte der DSA viele Schwachpunkte. So falle der Schutz von Geschäftsgeheimnissen…

Digital Markets Act: Monopole in die Schranken weisen

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt nach der heutigen Debatte und vor der morgigen Abstimmung über den „Digital Markets Act“ (DMA) in Straßburg: „Das traditionelle…

EU-Leitfaden wollte vom Wort “Weihnachten” abraten

Natürlich ist solch inklusive Sprache, die Vielfalt und Sensibilitäten spiegelt, auch auf europäischer Ebene sehr wichtig, sagt Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken im EU-Parlament. “Hanebüchene Regulierungswut” nennt er es aber,…