Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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EU

EU-Gipfel: Rat muss sich für Patentfreigabe aussprechen!

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen: Zum Tagesordnungspunkt Covid19: „Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Es ist…

EU-Parlament legt Position für strengere Regulierung großer Techkonzerne fest

Dem Linken-Fraktionsvorsitzenden Martin Schirdewan gehen die Pläne nicht weit genug: Bei der gezielten Werbung wäre ein Komplettverbot angezeigt gewesen, sagte er.  hier geht es zum ganzen Bericht

‘Game over’ für Big Tech: Wie die EU deren Marktmacht begrenzen will

Sich nur auf Google, Appel, Facebook, Amazon und einige wenige Ausnahmen zu beschränken reicht andere zu beschränken, sei ein Fehler. Das traditionelle Wettbewerbsrecht habe im digitalen Markt versagt. Hier geht…

Geschichtsklitterung im Europaparlament

 »Die Nato-Ostausdehnung bis an die Westgrenze Russlands – obwohl vom damaligen deutschen Außenminister Genscher ausgeschlossen – hat die Sicherheitsinteressen Russlands verletzt.« Eine weitere Ausdehnung könne in eine Katastrophe münden. Dabei…

Digitalgrundgesetz: EU-Abgeordnete für Identifizierungspflicht bei Porno-Uploads

 Persönliche Daten wie die sexuelle und politische Orientierung dürften kein Motor für ein “Big-Tech-Werbemodell” sein, unterstrich Schirdewan. Auch sonst enthalte der DSA viele Schwachpunkte. So falle der Schutz von Geschäftsgeheimnissen…

Digital Markets Act: Monopole in die Schranken weisen

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt nach der heutigen Debatte und vor der morgigen Abstimmung über den „Digital Markets Act“ (DMA) in Straßburg: „Das traditionelle…

EU-Leitfaden wollte vom Wort “Weihnachten” abraten

Natürlich ist solch inklusive Sprache, die Vielfalt und Sensibilitäten spiegelt, auch auf europäischer Ebene sehr wichtig, sagt Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken im EU-Parlament. “Hanebüchene Regulierungswut” nennt er es aber,…

Mehr Frauen in den Bundestag

Das findet auch Martin Schirdewan, Abgeordneter im Europa-Parlament und dort Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken, per Video zugeschaltet. Er fordert eine mindestens gleichberechtigte Repräsentanz in allen Parlamenten, die Verhältnisse müsse man “endlich…

EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.

Das war der Tag

Interview mit dem Deutschlandfunk in der Sendung “Das war der Tag” zu Lage in der EU. Das ganze Interview gibt es hier zum Nachhören