Schirdewan
EU
Myanmar Teakholz füllt die Kassen der Militärjunta
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linkspartei, fordert “mehr Zollmitarbeiter:Innen und eine besser ausgerüstete Zollverwaltung”. 👉 Hier geht es zum ganzen Bericht
EU-Ukraine-Gipfel in Kiew
europatalk mit Michael Gahler (EVP – Berichterstatter Ukraine) und Martin Schirdewan (Co-Vorsitzender Die Linke) Hier geht es zur Sendung
Skandal in Brüssel
Vertrauensverlust vorprogrammiert Schirdewan bezeichnete die Vorwürfe gegen die in Belgien festgenommene griechische Parlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili und andere Beschuldigte als „eine große Bombe“. Vor allem die Sozialdemokraten im Parlament, zu deren…
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…
EU verurteilt Russland als „Terror-Sponsor“ – deutscher Linken-Chef erklärt: „Darum stimmte ich dagegen“
Zwar sehe es derzeit ohnehin nicht nach raschen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus, künftige Friedensbemühungen verkomplizierten sich seiner Meinung jedoch. Zum Beispiel, wenn im fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat Russland als „Terrorstaat“…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Reaktionen auf Italien-Wahl: “Kein gutes Zeichen für Europa”
Der Linken-Co-Vorsitzende Martin Schirdewan sieht den Rechtsruck in Italien als das Ergebnis jahrelanger Kürzungspolitik, ausgehend auch von der ehemaligen italienischen Regierung unter Mario Draghi: “Eine ständig wachsende Ungleichheit in der…
Kampf gegen Geldwäsche – Wie die EU Kryptowährungen regulieren will
Schätzungsweise jeder 4. Bitcoinanleger hat einen kriminellen Hintergrund. Es ist gut, dass jetzt mit stärkeren Transparenzordnungen dazu beigetragen wird, den Kriminellen das Handwerk gelegt und Geldwäsche erschwert wird. Hier kann…
»Die EU-Klimapolitik ist nun nachhaltig geschwächt«
Gegner kündigten zudem umgehend an, gegen den Rechtsakt vor dem Europäischen Gerichtshof klagen zu wollen. Die Regierungen der EU-Staaten Österreich und Luxemburg hatten einen solchen Schritt für den Fall eines Scheiterns der Parlamentsabstimmung bereits…
ECOFIN: Mindeststeuer aus der Geiselhaft befreien
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der EU-Finanzministerinnen und FInanzminister: „Das Theater im Rat der EU…