Schirdewan
EU
»Brandmauer gegen die extreme Rechte ist die Linke
Am Mittwoch hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europaparlament ihre Rede zur Lage der EU gehalten. Eine Steilvorlage für den Wahlkampf der Linken in Deutschland und in Europa?…
Spannung vor von der Leyens Bilanz
Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken, sieht ohnehin keinen Grund, warum sie ihr Amt nach der Europawahl behalten sollte. Er wirft der Kommissionschefin vor, viel versprochen, aber wenig davon eingelöst zu…
Die EU gerät in die Finanzklemme
Bei den Linken lief Hahn damit offene Türen ein. „Die 500 größten Konzerne Europas haben binnen zwei Jahren ihre Gewinne durch Rekordeinnahmen vervierfacht“, erklärte Linke-Fraktionschef Martin Schirdewan – und verlangte…
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»
Wo siehst du mit Blick auf die EU spezifisch linke Perspektiven? Gibt es so etwas wie ein Alleinstellungsmerkmal linker Europapolitik? Ja. Ein Alleinstellungsmerkmal linker Politik ist meiner Erfahrung nach, dass…
Union sabotiert Lieferkettengesetz
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zum EU-Lieferkettengesetz meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „CDU und CSU sabotieren das EU-Lieferkettengesetz auf Geheiß der Konzernlobbyisten und zeigen einmal mehr,…
Myanmar Teakholz füllt die Kassen der Militärjunta
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linkspartei, fordert “mehr Zollmitarbeiter:Innen und eine besser ausgerüstete Zollverwaltung”. 👉 Hier geht es zum ganzen Bericht
EU-Ukraine-Gipfel in Kiew
europatalk mit Michael Gahler (EVP – Berichterstatter Ukraine) und Martin Schirdewan (Co-Vorsitzender Die Linke) Hier geht es zur Sendung
Skandal in Brüssel
Vertrauensverlust vorprogrammiert Schirdewan bezeichnete die Vorwürfe gegen die in Belgien festgenommene griechische Parlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili und andere Beschuldigte als „eine große Bombe“. Vor allem die Sozialdemokraten im Parlament, zu deren…
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…