Schirdewan
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Menschenrecht
Von der Leyen II-Kommission: Kuhhandel schadet der EU
„Das gesamte Verfahren zur Benennung der EU-Kommission war eine Farce. Die Abstimmungen fanden unter Missachtung der Geschäftsordnung des Parlaments erstmalig nicht im Anschluss an die Anhörungen statt, da die Hinterzimmergespräche…
Fall Hanna S: Linken-Politiker wollen Auslieferung verhindern
Martina Renner und der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, forderten deshalb bei einer Pressekonferenz im Anschluss an ihren Besuch bei Hanna S. im Gefängnis, dass…
„Großer psychischer Druck“
Schirdewan sagte der taz, der Haftbesuch habe gezeigt, dass ein „großer psychischer Druck“ auf Hanna S. laste, der auch gesundheitliche Folgen habe. Auch wenn noch kein Auslieferungsersuchen von Ungarn vorliege,…
Zum Besuch von MdEP Martin Schirdewan und MdB Martina Renner bei der Antifaschistin Hanna S. in der Justizvollzugsanstalt Nürnberg
Pressemitteilung von Martina Renner, MdB und Martin Schirdewan, MdEP, gemeinsam mit dem Verteidiger von Hanna S., Yunus Ziyal, 19. November 2024 Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen…
Linke will in der Asylpolitik „gegen den Strom“ schwimmen
«Wir sind in einer schwierigen Situation», sagte Schirdewan. Wie Wissler verwies er jedoch auf «viele Tausend» neue Mitglieder, die die Partei stärkten. «Wir müssen durch die Talsohle durch, wir konsolidieren…
Protest erwartet: Orban spricht vor EU-Parlament
Orban hat hier einen Fanclub im Europäischen Parlament. Es ist wichtig die Politik anzusprechen, die er in Ungarn macht und die nicht zum Guten seiner Bevölkerung ist. Ganz im Gegenteil:…
EU-Parlament: »Eine Koalition des Grauens«
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan zur Personalvorschlägen von der Leyens und zur Gründung einer neuen europäischen Linkspartei Ursula von der Leyen hat ihr Personaltableau für die neue EU-Kommission vorgelegt. The Left hat…
Erklärung zur Ukraine Resolution
Liebe Genossinnen und Genossen, da mich in den zurückliegenden Tagen einige Rückfragen erreicht haben wegen der Abstimmung über die Ukraine Resolution des Europäischen Parlamentes, möchte ich dazu Folgendes erklären. In…
Scholz: Kooperationsangebot ehrlich gemeint – Treffen offen
Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte die Gesamtausrichtung der Debatte und verband dies mit den anstehenden Haushaltsberatungen. „Alle reden von Abschottung. Wir nicht. Statt den Rechten weiter hinterherzulaufen, um vom nächsten Kürzungshaushalt…
Linke besuchen Maja T.
„Uns geht es jetzt darum, dass das Verfahren unter rechtsstaatlichen Bedingungen stattfinden kann“, sagt Schirdewan. „Wir fordern den Bundesjustizminister auf, tätig zu werden, um Maja nach Deutschland zurückzuholen.“ weiterlesen