Schirdewan
Menschenrecht
Linkspartei fordert Beobachtermission in Berg-Karabach
Es sei keine Zeit mehr, tatenlos zuzusehen, sagten die Parteivorsitzenden Wissler und Schirdewan der Nachrichtenagentur AFP. Die Berichte aus der umkämpften Region seien alarmierend. Jetzt müsse alles getan werden, um…
“Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht”
Der Bund habe “seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in den letzten Jahren nicht ausgeübt”, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke. “Man muss die Kommunen dringend unterstützen.” Hier gibt es das…
Linke will mit “Klassenperspektive” ins EU-Parlament
“Wir unterbreiten ein gesellschaftliches Angebot”, sagte Schirdewan, der nach dem Willen der Parteispitze auch die Europa-Wahlliste der Linken anführen soll. Es gehe um “eine Politik für eine andere, bessere EU”,…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…
EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…
WAS ändern Sie jetzt – ganz konkret und ohne Geschwafel?
Die AfD ist die Partei der Verrohung. Sie betreibt einen Kulturkampf vom rechten Rand her. Es ist fatal, wenn CDU und FDP auf diesen Zug aufspringen. Wer wie CDU-Chef Merz…
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
Konflikt in der Ökopartei
Linken-Chef übt Kritik Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, sagte dem RND unterdessen: „Die Debatte um die Grenzverfahren ist irreführend, da es anders, als es klingt, keine vollwertigen Asylverfahren sind.…
Kritik an Polizeimaßnahme gegen Linken-Abgeordnete
Ein Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Leipzig, bei der die Versammlungsleiterin und Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel kurzzeitig festgesetzt wurde, hat Kritik ausgelöst. Es sei ein “unglaublicher Vorgang”, dass die Anmelderin einer…
Patenschaft im #Iran
In Solidarität mit den kämpfenden Menschen im Iran, haben ich und viele andere Patenschaften für politische Gefangene übernommen. Ich möchte euch daher Ahmad Shadman vorstellen, der seit Dezember vom iranischen…