Schirdewan
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Menschenrecht
Linke befürchtet »schmutzige Deals« zwischen der Bundesregierung und Erdoğan
Am kommenden Freitag steht der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an, und die Kritik aus allen Parteien nimmt nicht ab. Erdoğan habe »eine Geschichte als Terrorunterstützer« in Syrien…
Linkspartei fordert von Scholz Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar
Berlin in Deutschland – „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Parteichef Martin Schirdewan den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Der Gas-Deal sei „nicht nur…
Martin Schirdewan zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Martin Schirdewan (Parteichef Die Linke) zur Wahlniederlage der Linken bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. 👉 hier geht es zum Artikel
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
Linkspartei fordert Beobachtermission in Berg-Karabach
Es sei keine Zeit mehr, tatenlos zuzusehen, sagten die Parteivorsitzenden Wissler und Schirdewan der Nachrichtenagentur AFP. Die Berichte aus der umkämpften Region seien alarmierend. Jetzt müsse alles getan werden, um…
“Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht”
Der Bund habe “seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in den letzten Jahren nicht ausgeübt”, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke. “Man muss die Kommunen dringend unterstützen.” Hier gibt es das…
Linke will mit “Klassenperspektive” ins EU-Parlament
“Wir unterbreiten ein gesellschaftliches Angebot”, sagte Schirdewan, der nach dem Willen der Parteispitze auch die Europa-Wahlliste der Linken anführen soll. Es gehe um “eine Politik für eine andere, bessere EU”,…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…
EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…
WAS ändern Sie jetzt – ganz konkret und ohne Geschwafel?
Die AfD ist die Partei der Verrohung. Sie betreibt einen Kulturkampf vom rechten Rand her. Es ist fatal, wenn CDU und FDP auf diesen Zug aufspringen. Wer wie CDU-Chef Merz…