Schirdewan
.png){kind=logo}
Menschenrecht
Linken-Chef will wegen “Klima der Angst” Prüfung von AfD-Verbot
Es sei vor allem die extreme Rechte, die versuche, ein Klima der Angst zu erzeugen, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan am Montag in Berlin. “Wir fordern ganz konkret, das AfD-Verbot zu…
Linke will mit Brot- und Butterthemen raus aus der Existenzkrise
Verfasst haben es die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, zusammen mit Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, die die Bundestagsgruppe leiten. Es solle »ein neues Kapital der Zusammenarbeit« aufgeschlagen werden…
Neuer Anlauf für Ausweg aus Gewalt“: Linke fordert EU-Initiative für Anerkennung Palästinas als Staat
Linken-Chef Martin Schirdewan will, dass sich Deutschland und Frankreich in der EU für eine Anerkennung Palästinas einsetzen. International ist diese Frage hoch umstritten. 👉 weiterlesen
Linken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, hat die geplante EU-Asylreform als unmenschlich kritisiert. “Mit dem EU-Migrationspaket verschlechtert sich die menschenrechtliche Lage Geflüchteter weiter”, sagte der Linken-Parteichef der…
Helfer schützen – Krieg beenden – Waffenlieferungen stoppen
Der außenpolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, Gregor Gysi, und der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, erklären gemeinsam: “Die Morde der Hamas am siebten Oktober letzten…
Nach Enthüllungen zu Propaganda-Netzwerk:
Die AfD-Politiker Maximilian Krah und Petr Bystron stehen im Verdacht, für Geld russische Propaganda verbreitet zu haben. Linken-Chef Martin Schirdewan fordert nun Konsequenzen. weiterlesen
Aus Corona lernen
Vier Jahre nach Beginn der Pandemie ist es Zeit das Marktversagen in Europa zu korrigieren. Plötzlich stand die Welt still. Ende März 2020 wurden Schulen und Kindergärten geschlossen. Kurzarbeit und…
Linke warnt vor Unterwanderung der Ostermärsche durch Rechtsextreme
Die Spitzen der Linkspartei haben in einem gemeinsamen Statement zur Teilnahme aufgerufen – und zugleich vor der Unterwanderung einzelner Ostermärsche durch rechtsgerichtete Gruppen gewarnt. 👉 weiterlesen
„Dreckige Deals mit Diktatoren“: EU‑Partnerschaft mit Ägypten in der Kritik
Die EU will die Zusammenarbeit mit Ägypten mit einem Migrations- und Wirtschaftsabkommen ausbauen. Dafür fließen mehr als 7 Milliarden Euro nach Kairo. Am Vorgehen der EU gibt es scharfe Kritik.…
EU-Parlament stimmt für KI-Gesetz
Entgegen einer Forderung des EU-Parlaments wurde ein Verbot der Echtzeit-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum durch eine umfangreiche Liste von Ausnahmen Kritikern zufolge praktisch aufgehoben. „Durch die biometrische Gesichtserkennung kann jetzt theoretisch jeder zu…