Schirdewan
.png){kind=logo}
Menschenrecht
Ungarische Ratspräsidentschaft aussetzen
Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im europäischen Parlament, Martin Schirdewan, spricht sich dafür aus, die europäische Ratspräsidentschaft für Ungarn, die das Land turnusmäßig im Juli übernehmen würde, auszusetzen. Bei phoenix sagte…
Linke fordert einmalige Vermögensabgabe
Konkret fordern die Parteichefs eine einmalige, progressive Vermögensabgabe auf Vermögen von mehr als zwei Millionen Euro. Die Abgabe könnte demnach bis zu 300 Milliarden Euro einbringen. Wissler und Schirdewan wollen…
„Erdoğan muss diese Menschen zurücknehmen“
Gänzlich anders sieht es Linken-Chef Martin Schirdewan. „Solange Erdoğan den Terror unterstützt, systematisch die Kurden bombardiert und die Menschenrechte im eigenen Land missachtet, darf er kein normaler Gast der Bundesregierung…
Linke befürchtet »schmutzige Deals« zwischen der Bundesregierung und Erdoğan
Am kommenden Freitag steht der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an, und die Kritik aus allen Parteien nimmt nicht ab. Erdoğan habe »eine Geschichte als Terrorunterstützer« in Syrien…
Linkspartei fordert von Scholz Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar
Berlin in Deutschland – „Das Emirat ist neben dem Iran seit vielen Jahren der zentrale Verbündete der Hamas“, sagte Parteichef Martin Schirdewan den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Der Gas-Deal sei „nicht nur…
Martin Schirdewan zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Martin Schirdewan (Parteichef Die Linke) zur Wahlniederlage der Linken bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. 👉 hier geht es zum Artikel
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
Linkspartei fordert Beobachtermission in Berg-Karabach
Es sei keine Zeit mehr, tatenlos zuzusehen, sagten die Parteivorsitzenden Wissler und Schirdewan der Nachrichtenagentur AFP. Die Berichte aus der umkämpften Region seien alarmierend. Jetzt müsse alles getan werden, um…
„Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht“
Der Bund habe „seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in den letzten Jahren nicht ausgeübt“, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke. „Man muss die Kommunen dringend unterstützen.“ Hier gibt es das…
Linke will mit „Klassenperspektive“ ins EU-Parlament
„Wir unterbreiten ein gesellschaftliches Angebot“, sagte Schirdewan, der nach dem Willen der Parteispitze auch die Europa-Wahlliste der Linken anführen soll. Es gehe um „eine Politik für eine andere, bessere EU“,…