Schirdewan
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Europa
Spannung vor von der Leyens Bilanz
Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken, sieht ohnehin keinen Grund, warum sie ihr Amt nach der Europawahl behalten sollte. Er wirft der Kommissionschefin vor, viel versprochen, aber wenig davon eingelöst zu…
“Wer ein Europa für alle will, muss es den Reichen nehmen”
Janine und Martin, die Europawahlen werfen ihre Schatten voraus. Die Kandidaten für die Wahlliste haben bereits ihren Hut in den Ring geworfen und ihr legt nun einen Entwurf für das…
Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm
Die Linke will in Europa Konzerne stärker besteuern, die soziale Absicherung ausweiten, schärfere Klimaziele durchsetzen und das Asylrecht verteidigen. Die Ziele formuliert die Parteispitze in ihrem am Montag vorgestellten Programmentwurf…
Linke will mit “Klassenperspektive” ins EU-Parlament
“Wir unterbreiten ein gesellschaftliches Angebot”, sagte Schirdewan, der nach dem Willen der Parteispitze auch die Europa-Wahlliste der Linken anführen soll. Es gehe um “eine Politik für eine andere, bessere EU”,…
Hochwasser in Südosteuropa: Politiker fordern EU-Hilfen für betroffene Länder
Auch Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament, forderte, den Mitgliedsstaaten, die unter den Folgen von extremen Unwettern leiden, „selbstverständlich“ mit EU-Mitteln zu helfen. „Gelebte europäische Solidarität…
Klimaneutrale Joboffensive in Ostdeutschland
Mit Susanne Schaper war ich heute im schönen Chemnitz unterwegs, der Stadt zwischen Ost- und Westeuropa, die übernächstes Jahr verdient zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 wird. Dabei haben wir uns zuerst…
Linke für Friedensinitiative von EU und Russland-Verbündeten
„Putins brutaler Angriff auf die Ukraine dient als Anlass, die Rüstungsausgaben der EU-Staaten immer weiter zu steigern. Auch in Deutschland. 100 Milliarden Euro Sondervermögen bekommt allein die Bundeswehr – trotz…
BRÜSSELLinks ’23
Bewirb dich für unsere politische Studienreise 2023 Bald ist es wieder soweit. Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet in Zusammenarbeit mit dem Europaabgeordneten Martin Schirdewan die viertägige Studienreise „BrüsselLinks“ an.…
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»
Wo siehst du mit Blick auf die EU spezifisch linke Perspektiven? Gibt es so etwas wie ein Alleinstellungsmerkmal linker Europapolitik? Ja. Ein Alleinstellungsmerkmal linker Politik ist meiner Erfahrung nach, dass…