Schirdewan
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Zukunftsdebatte mit PM Xavier Bettel aus Luxemburg
Ich habe Ihren Ausführungen und Ideen zur Zukunft Europas mit großer Aufmerksamkeit zugehört, und es klingt ja auch alles erstmal schön und gut, aber es ist trotzdem sehr sehr widersprüchlich.…
Landesparteitag DIE LINKE Bremen
“DIE LINKE braucht wieder eine Idee von Zukunft, DIE LINKE muss wieder Hoffnung geben auf eine bessere europäische Gesellschaft.” “In der EU gehen viele Milliarden jährlich durch Steuerflucht verloren, wir…
Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Geldwäsche fügt den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bekanntlich großen volkswirtschaftlichen Schaden zu. Allein in Deutschland wird laut jüngeren Studien eine Summe von bis zu 100 Milliarden Euro jährlich gewaschen. Weltweit reden…
Monsieur Macron, Europa geht nur sozial und international
Im Europäischen Parlament haben die Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen mittlerweile die Möglichkeit, über ihre Vorstellungen der künftigen EU mit den Abgeordneten des Europaparlaments zu diskutieren. In dieser Woche kündigte…
Martin Schirdewan in der Aussprache zur “schwarzen Liste für Steueroasen”
Mich beschleicht zunehmend der Verdacht, dass das Parlament hier am Nasenring durch die Manege geführt wird. Wir, DIE LINKE, werden uns jedoch weiterhin für Steuergerechtigkeit einsetzen und gegen Steuervermeidung, Steuerhinterziehung…
Abstimmung zum Bericht aus dem Panama Papers-Ausschuss
“Steuertrickserei hat System. Die Paradise Papers haben das erst unlängst wieder bewiesen. EU-Staaten verlieren dadurch mehrere hundert Milliarden Euro jährlich. Während sich Pfeffersäcke also in die eigenen Taschen schäffeln, fehlen…
Aussprache zum Verbot von Nazi-Symbolen
“Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mit sehr viel Interesse Ihre Ausführungen zum hier diskutierten europaweiten Bann faschistischer Symbole und Slogans verfolgt und möchte Kommission und Rat, aber…
Siemens AG: Massenentlassungen trotz Milliardengewinne
Rede vom 15. Januar im Europäischen Parlament zur Debatte über Massenentlassungen bei Konzernen mit Milliardengewinnen am Beispiel der Siemens AG