Schirdewan
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70. Europatag im Zeichen der Coronakrise
Solidarität, Demokratie und Frieden waren die Lehren, die die Gründungsmütter und Gründungsväter der heutigen EU vor 70 Jahren aus dem Ende des 2. Weltkrieges vor 75 Jahren gezogen haben. Auch…
Rassistische Morde von Hanau
Die geistigen Brandstifter der rassistischen Morde in Hanau sitzen auch hier im Parlament und verstecken sich hinter ihren Fähnchen. Meine Parlamentsrede zu den rechtsterroristischen Morden konnte ich nicht im Parlament…
Gamechanger Brexit
PK der Linksfraktion im Europäischen Parlament vom 11.02.2020 zu: Verhandlungen mit GB: Die Interessen der Bevölkerung in den Vordergrund rücken, Politik öndern – GND der Kommission: nicht finanziell unterlegt, sozialer…
Die EU muss ihre Politik ändern
Das Ergebnis dieser Verhandlung mit dem Vereinigten Königreich wird auch darüber entscheiden, ob die Mitgliedschaft in der EU oder eine Entwicklung außerhalb der Union das attraktivere Entwicklungsmodell ist, und bislang…
Bye bye, Britain
Zunächst möchte ich den Briten für ihren Beitrag zur EU über 40 Jahre im Guten wie im Schlechten danken. Insbesondere möchte ich unserer irischen Freundin Martina Anderson danken, die sich…
11 Monate sind zu wenig #Brexit
Angesichts der Komplexität und der Vielzahl der politischen Aspekte der Scheidung ist doch allen klar, dass es nicht gelingen kann, voraussichtlich hunderte internationale Abkommen in nur 11 Monaten auszuverhandeln. Wer…
Kroatische Ratspräsidentschaft
“Die Kürzungen in der Struktur- und Regionalpolitik, zudem zu Gunsten von Aufrüstung und Militarisierung, halte ich für grundsätzlich falsch. Wer will, dass Europa wirtschaftlich und sozial zusammenwächst, der muss auch…
“Housing for all” unterstützten
Die europäische Bürgerinitiative @housingforalleu geht uns alle an. Sie setzt sich für bezahlbaren Wohnraum in ganz Europa ein, deswegen hier unterschreiben: https://housingforall.eu/de/unterstuetzen-sie-die-kampagneund-unterzeichnen-sie-die-petition-de/… und teilen. Holen wir uns unsere Städte zurück.
Der linke Plan zum Klimaschutz
Klimaschutz und Klimagerechtigkeit erreicht man nicht mit der Sparpolitik der EU und auch nicht ohne die Verteilungsfrage zu stellen. Das ist so als wolle man in einem U-Boot lüften und…
Menschenrechte auch in Kroatien
Im Zuge der Fraktionsvorsitzendenberatung in Kroatien habe ich VertreterInnen von @areyousyrious getroffen, die über die schlimmen und menschenunwürdigen Verhältnisse an der kroatischen Grenze berichteten.