Schirdewan
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Jahresauftakt DIE LINKE 2019
Das Steuerrecht ist noch nicht im 21. Jhd. angekommen. Internetkonzerne wie #Apple zahlen gerade mal 50€ auf 1.000.000€ Gewinn. Wir wollen daher eine Digitalsteuer in Höhe von 5% des Umsatz…
Parlament beschließt Digitalsteuer
Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, bei all meinen Terminen in Deutschland werde ich von den Leuten gefragt: Wann kommt denn endlich die Digitalsteuer? Weil die europäische Öffentlichkeit…
Wie tickt Europa
Die Europäische Union ist im Wandel. Brexit, Klimawandel, die Migration und ihre Folgen – das sind nur einige der Themen, die die EU in diesem Jahr beschäftigt haben. Grund genug,…
Pressekonferenz DIE LINKE
Pressekonferenz mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger und den vom Bundesausschuss der DIE LINKE vorgeschlagenen Spitzenkandidaten Özlem Demirel und Martin Schirdewan, am 19. November 2018 im Karl-Liebknecht-Haus
Merkel will Europäische Armee
Wir brauchen keine europäische Armee. Wir brauchen ein Zusammenwachsen sowohl in sozialer als auch ökonomischer Hinsicht, aber keine Militarisierung der Europäischen Union.
PHOENIX-Talk
Angelika Niebler (CSU) und Martin Schirdewan (DIE LINKE) debattieren im Europäischen Parlament vor der Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Zukunft Europas.
Der neue Cum-ex Skandal
Unterbinden wir diese kriminellen und unmoralischen Geschäfte ein für alle Mal. Unterbinden wir steuergetriebene Aktiengeschäfte und schützen wir die Staatshaushalte vor den Gangstern in Nadelstreifen. Das erwarten die europäischen Bürgerinnen…
Aussprache zum Europäischen Verteidigungsfond
Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz fand diese Woche die Aussprache zum Europäischen Verteidigungsfond statt. Aber: In den Verträgen der Europäischen Union gibt es ein Finanzierungsverbot für verteidigungs- und rüstungspolitische Maßnahmen.…
Die Zukunft der Arbeit
Wir können heute noch nicht abschätzen welche Folgen moderne Technologien und die Digitalisierung auf die Arbeitswelt haben werden. Heute im Vergleich: Haselnusskoalition in Österreich und Vänsterpartiet in Schweden.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen
Herr Präsident! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Erst gestern wurde in Deutschland eine Gruppe mutmaßlicher rechtsextremer Terroristen dingfest gemacht. Seit der letzten Woche wissen wir durch Recherchen renommierter…