Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Mit Monpolen anlegen

“Die EU hat es verschlafen, den Monopolen die Stirn zu bieten. Das ist wie den Wolf im Schafspelz zu fragen: Bist du der Wolf? Und der Wolf so: Nö. Ich…

Die EU muss den sozialen Notstand ausrufen

80 Millionen Menschen wissen nicht, wie sie ihre Miete bezahlen sollen, immer mehr Menschen sind auf Lebensmittelhilfen angewiesen, Armut und Obdachlosigkeit steigen in allen Mitgliedsstaaten der EU. Es ist Zeit,…

Die Demokratie ist in Gefahr

“Die Demokratie ist in Gefahr. Das gilt nicht nur für die USA, wo wir das Entstehen einer neuen faschistischen Bewegung gesehen haben, das gilt auch für andere Regionen und auch…

Orbans erfolgreiche Erpressung, Johnsons unappetitliches Dinner

“Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben auf diesem Gipfel eine empfindliche Niederlage erlitten,” sagte ich heute bei n-tv.de zum Treffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs

Weihnachten ohne Amazon

Mitmachen, Petition unterschreiben und teilen für einen Tarifvertrag, bessere Arbeitsbedingungen & Bezahlung bei #Amazon, Digitalsteuer, soziale und arbeitsrechtliche Mindeststandards bei Plattformarbeit in EU. https://www.change.org/p/amazon-weihn… Amazon ist für seine miserablen Arbeitsbedingungen,…

Haushaltskompromiss enttäuscht Europäer:innen

Vielen Dank, Herr Präsident, das EU-Budget entspricht weder den Erwartungen der Europäer:innen, noch dem, was angesichts der Coronakrise gebraucht wird. Die Mitgliedsstaaten haben sich auf einen historischen Tiefstand an Beiträgen…

Raus mit Trump aus dem Weißen Haus

Die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier Jahren Trumpscher Demokratieverachtung, politischer Angriffe auf Presse und Minderheiten, nach der offenen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und rassistischen bewaffneten Milizen…

Wenn Gier auf Versagen trifft

Der Wirecard-Skandal ist nicht nur der größte Finanzskandal in der deutschen Nachkriegsgeschichte, er ist zugleich ein riesiger politischer Skandal. Ein betrügerisches, von Gier getriebenes Management fälschte über Jahre Bilanzen und…

Der Wiederaufbaufond der EU ist enttäuschend

Herr Präsident, Frau von der Leyen, Herr Michel! Es wird Sie nicht überraschen, dass ich nicht besonders enthusiastisch in Ihre Lobeshymnen mit einstimmen kann. Die Mitgliedstaaten haben sich nach langem…

Frau Merkel, verspielen sie nicht ihre 2. Chance

Vielen Dank, Herr Präsident, Frau Bundeskanzlerin, mit dieser Ratspräsidentschaft ist Ihnen eine zweite Chance gegeben. Europa hat nicht vergessen, dass die deutsche Antwort, dass ihre Antwort, auf die Finanz- und…