Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Aufklärung statt Geschichtsrevisionismus

Richtig ist es, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen. Falsch ist es jedoch, wie es manche auch hier im Haus versuchen, Geschichte mit Hilfe der Totalitarismustheorie zu instrumentalisieren.

Hey, Jeff Bezos, zahl endlich Deine Steuern!

Draft der Rede vom 09.06.2021 Vielen Dank, Frau Präsidentin, nachdem sich die G7 – Industrienationen endlich auf eine Unternehmensmindestbesteuerung verständigt zu haben, erklang viel Lob, vor allem aber Selbstlob. Der…

Impfpatente freigeben – Mutationen eingrenzen

Wenn wir in diesem Tempo weiter impfen, wie wir gerade impfen, dauert es noch 57 Jahre, bis auch der globale Süden durchgeimpft ist. Deswegen benötigen wir die temporäre Freigabe der…

Userrechte stärken – BigTech brechen

Das EU Parlament verhandelt nach über 20 Jahren die Regeln für das Internet neu. Damals gab es noch keine Messenger, Socialmedia- oder Vermietungs-Plattformen, Online-Kaufhäuser, Hatespeech oder Fake News. Mittlerweile verdienen…

Schluss mit der Politik der sozialen Kälte

Rohversion der Rede: Vielen Dank, Herr Präsident, die heutige Debatte markiert in der Tat einen historischen Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Doch dass sich vor mittlerweile knapp fünf Jahren mit…

Wir wollen Steuergerechtigkeit. Jetzt.

Rohversion der Rede Wieder einmal diskutieren wir die Einführung einer Digitalsteuer, nachdem der letzte Versuch klammheimlich von den europäischen Finanzminister:innen beerdigt worden ist. Und das obwohl jedes Jahr €1 Billion…

Eisbär, Pizza, Rücktritt Jens Spahn

Du magst Pizza, willst die Eisbären retten oder dass Jens Spahn zurücktritt? Dann bist Du hier genau richtig und das ist kein Zufall. Trotzdem setze ich mich im Europäischen Parlament…

#OpenLux

Die Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament fordert: mehr Transparenz bei der Steuergesetzgebung, mehr Steuertransparenz bei multinationalen Unternehmen, effektive Mindestbesteuerung von Unternehmen und eine klare Vermögenssteuer. #OpenLux

Konferenz muss Verträge ändern

Selbsterklärte herausragende Politker:innen, die die Ergebnisse vorgeben, sollten bei der Konferenz zur Zukunft Europas eine untergeordnete Rolle einnehmen. Nur eine bürgerorientierte Konferenz, die in Vertragsänderungen mündet, kann erfolgreich sein.

#DIELINKEBPT

Wie bekommt die EU die Pandemie in den Griff? Wer stämmt sich gegen Sparzwang und Konzerninteressen? DIE LINKE