Schirdewan
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Typ: Pressemitteilung
Budapest: Maja T. beendet Hungerstreik
Zur Beendigung des Hungerstreiks von Maja T. erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Die Bundesregierung muss umgehend für die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland…
ECOFIN: Investitionen und Bargeldschutz
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats bei dem die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes zur Finanzierung der Rüstungsausgaben, die Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes und die mögliche Einführung…
Reform des Bankenkrisenmanagements: Großbanken sind die Gewinner
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Reform des Rahmens für das Krisenmanagement im Bankensektor und für die Einlagensicherung erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion…
Budapest: Politischer Schauprozess gegen Maja T.
Zur heutigen Entscheidung im Prozess gegen Maja T. in Budapest erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament: „Die Ablehnung des Antrags auf Hausarrest ist ein Skandal mit…
Inside Blackrock
Zur Veröffentlichung der Studie „Inside Blackrock“ erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament, der die Studie in Auftrag gegeben hat: „BlackRock nutzt systematisch Schlupflöcher im Steuerrecht, um Millionen…
Verbriefungen: Gefährliches Geschenk an Großbanken
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission zur Reform des Regelwerks für Verbriefungen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Mit der geplanten Lockerung für gefährliche Finanzprodukte schlägt die…
Kurdistan Besuch
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, wird vom 24. Mai – 1. Juni in den Irak und die Demokratische Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien reisen.…
Pfizergate: Komplette Offenlegung oder Konsequenzen
Zum heutigen Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union im sogenannten Pfizergate-Skandal erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Dass eine Klage der New York Times vor dem Europäischen…
ECOFIN: Comeback von toxischen Finanzprodukten stoppen
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem die Ausgabenpläne der Mitgliedsstaaten, die Finanzierung der Rüstungsausgaben und die Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes besprochen werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen…
Kanzler Merz in Brüssel: Konservative Perspektivlosigkeit
Anlässlich des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz bei Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Der Besuch von Friedrich Merz bei Ursula von der…