Schirdewan
.png){kind=logo}
Typ: Presseecho
Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets
Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…
Linken-Chef: „Ungleichheit in Deutschland so groß wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten“
Martin Schirdewan: Bei der Wahl in Bremen haben wir gerade mit knapp elf Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Auch in Berlin haben wir bei der Wiederholungswahl ein stabiles Ergebnis…
FDP fordert „im Prinzip“ neues Heizungsgesetz – Habeck pocht auf „Vertragstreue“
Die Linke forderte unterdessen ein grundlegendes Umdenken beim Umbau der Wärmeversorgung. So, wie sich die Bundesregierung und vor allem die Grünen die Wärmewende vorstellten, werde sie nicht von den Bürgerinnen…
Diskussion über Unterstützung der „Kampfjet-Koalition“ für die Ukraine
Linken-Chef Schirdewan lehnt eine Ausbildung ukrainischer Piloten auf Kampfjets amerikanischer Bauart grundsätzlich ab. Dies helfe der Ukraine in der jetzigen Situation nicht, den verbrecherischen Krieg Russlands schnell zu beenden. Hier…
Schirdewan: Bremer haben Vertrauen geschenkt
Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan sagte in der ARD, er freue sich „über dieses großartige Ergebnis“. Die Linke sei eine „moderne Gerechtigkeitspartei“, und die Bremer hätten ihr ihr Vertrauen geschenkt. 👉…
Empörung über Manfred Webers Flirt mit Italiens Rechten
Weber biedere sich bei den Erben von Italiens Diktator Benito Mussolini an, sagt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europaparlament und deren Parteichef in Deutschland. »Diese gefährliche Geschichtsvergessenheit lobt er…
Linke berät auf Rügen über Europawahl und Kommunalwahl 2024
Linken-Chef Martin Schirdewan forderte am Samstag nach Mitteilung der Partei eine deutlich sozialere EU. Der europäische Staatenbund dürfe sich nicht abschotten, sondern solle Vorbild bei Menschlichkeit, Demokratie und Sozialem sein.…
Sparkurs für die Bevölkerung, Luxus für den Ratspräsidenten
Während die Preiskrise Millionen Europäer vor Existenzängste stellt, verprasst der Präsident des EU-Rats Charles Michel massenweise Steuergelder für verschwenderische Privatjet-Flüge. Für das kommende Jahr steht ihm ein exzessives Budget von…
Scholz – der Spätzünder von Straßburg
Linken-Parteichef und Europa-Abgeordneter Martin Schirdewan hält dem Kanzler vor, zu wenig gegen die „Gierflation der Superreichen“ zu unternehmen. Weil sich Scholz auch auf den ersten sozialdemokratischen Kanzler bezogen hat, tut es Schirdewan nun auch:…
Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…