Schirdewan
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Typ: Presseecho
Orbán verliert, Europa gratuliert
Es sei „mehr als erfreulich, dass das Regime Orbán demokratisch abgewählt worden ist“, erklärte Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im EP. Wer Orbáns Niederlage feiert, dürfe aber nicht vergessen, „wie…
Aufatmen in Berlin und Brüssel
Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, forderte eine „gänzlich andere Politik“ von Magyar. weiterlesen Ungarns Chance https://www.stern.de/politik/ausland/wahl-in-ungarn–eu-atmet-auf–selenskyj-gratuliert—die-reaktionen-37302524.html
„Merz, leck Eier“
*Millionen Wehrdienstfähige in Deutschland wollen keinen Kriegsdienst leisten. Gleichzeitig führt die Regierung die Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg – das erzeugt Angst und…
„Der EU-Gipfel hat überhaupt nicht geliefert“
Der ungarische Ministerpräsident blockierte beim EU-Gipfel den 90 Milliarden Euro Kredit an die Ukraine. Viktor Orbán agiere als „Trojanisches Pferd“ Putins, sagt Martin Schirdewan (Linke). Deshalb fordert er eine „Einhegung“…
Das geplante neue EU-Unternehmensrecht stößt auf scharfe Kritik
Mit dem Vorschlag seien Deregulierung und Investoreninteressen in den Mittelpunkt gerückt worden, erklärte der Ko-Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan in einer Stellungnahme. »In ihrer jetzigen Form sind sie kein Fortschritt für Europa,…
Friedrich Merz missbilligt Zusammenarbeit der EVP mit rechten Parteien
Linken-Fraktionschef fordert Webers Rücktritt Auch der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat nach dem Bekanntwerden der Zusammenarbeit zwischen der EVP und Rechtsaußen-Parteien im Europäischen Parlament personelle Konsequenzen gefordert. „Manfred…
Wohnraumkrise in der EU: Parlament will Bau ankurbeln
Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, bemängelte eine „Deregulierung zugunsten der Immobilienkonzerne und großen Investoren“ auf Kosten von Mieterinnen und Mietern. Er sprach sich zudem gegen die Steuersenkungen ohne Auflagen…
Auf der Suche nach Antworten auf eine kompliziertere Welt
Die Linke arbeitet an einem neuen Programm. Linkenpolitiker:innen versuchen, den Streit um die Außen- und Sicherheitspolitik zu entschärfen. Weiterlesen
Gegen Mietwucher und Wohnraumnot! Aber wie?
„Ein Transparenzregister fehlt“, kritisiert Martin Schirdewan von der Linken. Auch der Abschlussbericht des Parlaments greift seiner Meinung nach zu kurz. „Statt Leerstand aus der Perspektive der Mieter:innen zu betrachten, werden…
Maja T. in Ungarn zu acht Jahren Haft verurteilt
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, kritisierte das Urteil in Budapest scharf. „Das heutige Urteil gegen Maja T. ist Ergebnis eines politischen Schauprozesses, der niemals in Ungarn hätte…