Schirdewan
Typ: Presseecho
Linken-Chef Schirdewan nennt geplante EU-Asylrechtsreform “Sündenfall”
Der Parteichef der Linken und Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat die angestrebte Reform des EU-Asylrechts scharf kritisiert. Im Vorfeld des EU-Innenministertreffens in Luxemburg sagte Schirdewan im Fernsehsender phoenix, bei…
Konflikt in der Ökopartei
Linken-Chef übt Kritik Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, sagte dem RND unterdessen: „Die Debatte um die Grenzverfahren ist irreführend, da es anders, als es klingt, keine vollwertigen Asylverfahren sind.…
Kritik an Polizeimaßnahme gegen Linken-Abgeordnete
Ein Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Leipzig, bei der die Versammlungsleiterin und Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel kurzzeitig festgesetzt wurde, hat Kritik ausgelöst. Es sei ein “unglaublicher Vorgang”, dass die Anmelderin einer…
Union sabotiert Lieferkettengesetz
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zum EU-Lieferkettengesetz meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „CDU und CSU sabotieren das EU-Lieferkettengesetz auf Geheiß der Konzernlobbyisten und zeigen einmal mehr,…
Linken-Chef wirft Lauterbach Großstadtarroganz” vor
inken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhaus-Reform von Karl Lauterbach scharf. “Die geplante Reform ist ein Spiegelbild einer nicht zu übertreffenden Großstadtarroganz, wo die Krankenhausdichte eine völlig andere ist als auf dem flachen…
Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets
Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…
Linken-Chef: “Ungleichheit in Deutschland so groß wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten”
Martin Schirdewan: Bei der Wahl in Bremen haben wir gerade mit knapp elf Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Auch in Berlin haben wir bei der Wiederholungswahl ein stabiles Ergebnis…
FDP fordert “im Prinzip” neues Heizungsgesetz – Habeck pocht auf “Vertragstreue”
Die Linke forderte unterdessen ein grundlegendes Umdenken beim Umbau der Wärmeversorgung. So, wie sich die Bundesregierung und vor allem die Grünen die Wärmewende vorstellten, werde sie nicht von den Bürgerinnen…
Diskussion über Unterstützung der „Kampfjet-Koalition“ für die Ukraine
Linken-Chef Schirdewan lehnt eine Ausbildung ukrainischer Piloten auf Kampfjets amerikanischer Bauart grundsätzlich ab. Dies helfe der Ukraine in der jetzigen Situation nicht, den verbrecherischen Krieg Russlands schnell zu beenden. Hier…
Schirdewan: Bremer haben Vertrauen geschenkt
Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan sagte in der ARD, er freue sich “über dieses großartige Ergebnis”. Die Linke sei eine “moderne Gerechtigkeitspartei”, und die Bremer hätten ihr ihr Vertrauen geschenkt. 👉…