Schirdewan
THE LEFT
Eine klare Botschaft für Präsident Putin
Der Beschluss des Parlaments hat zwar vor allem symbolische Bedeutung. Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken, hält ihn trotzdem für falsch: “Weil es dafür gar keinen rechtlichen Rahmen gibt im…
Schirdewan fordert Waffenembargo gegen die Türkei
Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, verurteilt das Schweigen der EU-Staaten zu den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Rojava und fordert ein Waffenembargo gegen die Türkei. Hier geht es…
Brüssel legt Vorschlag zum Gaspreisdeckel vor – zu wenig, sagen Kritiker
Der Gaspreisdeckel hätte schon längst kommen müssen, es hätte eine klare Obergrenze geben müssen, mit einer Quote für Haushalte, aber auch für Handwerker, auch für kleine und mittlere Unternehmen, damit…
Linken-Chef fordert Rücktritt von Fifa-Boss Infantino
Immer korrupter, immer verkommener – so bewertet der Vorsitzende der Linken den Fußball-Weltverband. Er fordert: Schluss damit! Der Präsident müsse gehen. Hier geht zur ganzen Meldung auf t-online.de
COP 27: Interview mit Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Linken-Fraktionschef im Europaparlament, glaubt nicht an einen Durchbruch zum Ende des Klimagipfels. Auch der EU-Kommission fehle auf europäischer Ebene die Entschlossenheit für nötige Veränderungen. Hier geht es zum…
Finanzpolitische Zwangsjacke
Martin Schirdewan über die geplante Reform der EU-Schuldenregeln Interview: Fabian Lambeck, Brüssel Die Kommission gibt vor, aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Die europäischen Schuldenregeln haben ganze öffentliche…
EU-Schuldenregeln: Kommissionsvorschlag bevorzugt Geldgeber über Bevölkerung
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Mitteilung der Europäischen Kommission über eine Reform der EU-Fiskalregeln, die ab 2024 gelten soll: „Die EU-Schuldenregeln müssen…
Linkenabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
In Brüssel sollen die Gehälter für EU-Beamte und die Diäten für Abgeordnete deftig steigen. Die Parlamentarier der Linken wollen nun nach SPIEGEL-Informationen ein deutliches Zeichen dagegensetzen Hier geht es zur…
Linke-Vorsitzender Martin Schirdewan fordert Pflichtverteidiger für Menschen in Abschiebehaft
Berlin Steigende Flüchtlingszahlen fachen die Debatte über unerlaubte Einreisen und den Umgang mit Geflohenen wieder an. Linke-Parteichef Martin Schirdewan hat sich nun dafür ausgesprochen, dass der Staat Menschen in Abschiebehaft…
Chef der Linkspartei fordert Enteignung russischer Oligarchen
Deutsche Behörden haben Vermögen russischer Oligarchen in Milliardenhöhe festgesetzt. Der Linkenvorsitzende Martin Schirdewan will das Geld ausgeben – etwa für eine Fortführung des 9-Euro-Tickets. Hier geht es zum ganzen Beitrag