Schirdewan
Europäisches Parlament
Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…
EU-Schuldenregeln: Lindner isoliert Deutschland politisch
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der Reform der EU-Fiskalregeln: „Herr Lindner steht mit seiner irrsinnigen Forderung nach…
Europa gibt in der Krypto-Regulierung den Vorreiter
Der Abgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, nannte die Verabschiedung überfällig: “Es muss eingegriffen werden können, wenn Digitalkonzerne wie Facebook mit eigenen Währungen ganzen Staaten und ihren Zentralbanken Konkurrenz machen wollen.”…
Investitions- und Industriepakt statt Schuldenbremse
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Finanzminister Lindner setzt mit seiner Blockadehaltung gegen die Reform der EU-Fiskalregeln…
Rekordgewinne bei Ölfirmen
Der Linken-Co-Parteivorsitzende Martin Schirdewan kritisierte, dass die Bundesregierung mit ihrem Tankrabatt im Sommer zu den hohen Gewinnen der Ölkonzerne beigetragen habe. Die geplante Übergewinnabschöpfung hingegen sei zu niedrig und greife…
Skandal in Brüssel
Vertrauensverlust vorprogrammiert Schirdewan bezeichnete die Vorwürfe gegen die in Belgien festgenommene griechische Parlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili und andere Beschuldigte als „eine große Bombe“. Vor allem die Sozialdemokraten im Parlament, zu deren…
EU-Fraktionen wollen Visa-Verhandlungen einfrieren
Auch die Linksfraktion und die Sozialdemokraten forderten spätere Verhandlungen. “Solange keine Klarheit herrscht, inwieweit katarisches Geld geflossen ist, darf es keine Visa-Erleichterungen für Katar geben”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion…
Schirdewan fordert Waffenembargo gegen die Türkei
Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, verurteilt das Schweigen der EU-Staaten zu den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Rojava und fordert ein Waffenembargo gegen die Türkei. Hier geht es…
Linkenabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
In Brüssel sollen die Gehälter für EU-Beamte und die Diäten für Abgeordnete deftig steigen. Die Parlamentarier der Linken wollen nun nach SPIEGEL-Informationen ein deutliches Zeichen dagegensetzen Hier geht es zur…
Ärger um Corona-Impfstoffdeal: Warum mauert von der Leyen?
Der Fraktionschef der Linken im EU-Parlament, Martin Schirdewan, sagte unserer Redaktion: „Eine Institution, die Transparenz stolz als Schild vor der Brust trägt, muss auch den eigenen Ansprüchen gerecht werden. Es…