Schirdewan
.png){kind=logo}
Kommission
RND-Videoschalte: „Das Geld reicht bei weitem nicht aus“
Die EU-Kommission hat ein Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro aufgelegt. Das sei viel zu wenig, sagt der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, im Gespräch mit RND-Korrespondent…
750 Milliarden für den Wiederaufbau
Dagegen hatte das Europaparlament bereits ein deutlich höheres Investitionsvolumen von zwei Billionen Euro gefordert. Daran erinnerte jetzt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion in Straßburg. »Die Kommission streut sich selber Sand…
Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden
Heute präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), erklärt dazu: „Die…
Wieviel EU-Coronahilfe darf’s denn sein?
Manch ein Europapolitiker fordert deshalb bereits, Brüssel zuzugestehen, eigene Steuern zu erheben. Eine EU-Digitalsteuer findet beispielsweise selbst bei den Christdemokraten Zuspruch. Und Europas Linke will noch weiter gehen, wie Fraktionschef…
Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus
Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…
EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden
Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: „Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…
Mutloses Europäische Parlament
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Mutige Politik wäre es, die…
»Solidarität ist das Gebot der Stunde«
Es braucht politisches, entschlossenes und vor allem europäisches Handeln, um der Krise zu begegnen. Und das sehe ich derzeit auf europäischer Ebene nicht. Deshalb haben wir diesen Zehn-Punkte-Sofortplan vorgelegt. Um…
Streit um Corona-Bonds: Italiener werben mit Anzeige um Zustimmung
Die Einführung einer europäischen Digitalsteuer und einer Finanztransaktionssteuer forderte der Fraktionschef der Linke im Europaparlament. „Die Regierungen der Mitgliedstaaten – allen voran die Bundesregierung – sollten jetzt endlich ihre kleingeistigen…
VdL-Kommission seit 100 Tagen Ankündigungsweltmeister
Ankündigungsweltmeister. Das ist das Wort, dass mir bei Ursula von der Leyen und ihrer Kommission einfällt. Ankündigungsweltmeister, die von der Realität bitter eingeholt worden sind. Die von der Leyen-Kommission gab…