Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Coronavirus

Einer fehlt auf dem EU-Familienfoto: Sloweniens Ministerpräsident beschwört Eklat herauf

Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. “Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder”, sagte er.…

Rat: Viele Baustellen, keine Vision

Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…

Der deutsche Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…

EU-Gipfel: Menschen und Gesundheit vor Konzerninteressen

Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:“Ein zentrales Thema der heutigen Tagung ist die Pandemiebekämpfung. Der Plan, 100 Millionen…

»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«

Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…

Großer Sieg für die Patentfreiheit!

Das EP hat heute dem linken Zusatzantrag zur AIDS-Resolution mit großer Mehrheit angenommen: “das Parlament fordert die EU auf, die WTO-Initiative Indiens und Südafrikas für einen vorübergehenden Verzicht auf Rechte…

EU Parlament debattiert Impfpatente

Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…

EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen

Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. “Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.”…

“EU kuschelt mit BigPharma”

Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. “Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…

Gemeinsame Rettung, gemeinsame Schulden

Während also die Refinanzierung der Schulden noch ungeklärt ist, läuft in Brüssel bereits eine Debatte darüber, ob die EU weitere kreditfinanzierte Konjunkturprogramme benötig. Die linke Seite des Europaparlaments, aber auch…